16.46

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Bundesregierung! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Zuseherinnen und Zuseher! Meine Damen und Herren, ich stehe heute voller Zuversicht hier, auch wenn ich – und daraus möchte ich keinen Hehl machen – den Abgang von Sebastian Kurz, Gernot Blümel und vor allem auch Heinz Faßmann bedauert habe und ihnen für ihren Einsatz für Österreich auch danken möchte. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich bin überzeugt, dass der Weg, den wir seit 2017 gefahren sind, ein guter ist. Wir haben die Rahmenbedingungen geschaffen, den Standort und damit seinen Stellenwert zu stärken. Denken Sie an den Fokus auf Forschung und Innovation, denken Sie an den Fokus auf Digitalisierung und vor allem Ökologisierung! Wir haben es damit auch er­möglicht, Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz Lockdown und Konjunktureinbruch haben wir einen Beschäftigungshöchststand; und wir haben die Menschen entlastet und Fa­milien gestärkt. Denken Sie an die Tarifsenkungen und an den Familienbonus! Leis­tungs­bereitschaft muss belohnt werden – dafür standen wir die letzten vier Jahre, und dafür stehen wir auch in Zukunft. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen.)

Jetzt bin ich bei der Zukunft und damit auch bei der Zuversicht: Ich bin froh und über­zeugt, dass wir mit unserem Bundeskanzler den richtigen Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort haben. (Ruf bei der SPÖ: Wie immer!) Karl Nehammer ist jemand, der das Wohl des Landes im Auge hat, der weiß, dass Wohlstand der Garant für soziale Sicher­heit und für sozialen Frieden ist. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Lassen Sie mich noch hinzufügen: Ein gesunder Standort ist der Garant für den Wohlstand, und des­wegen ist es wichtig, dass wir den wirtschaftsfreundlichen Weg konsequent weitergehen. (Beifall bei der ÖVP.)

Dazu wünsche ich dem Bundeskanzler, aber auch der gesamten Bundesregierung, vor allem aber den neuen Mitgliedern Claudia Plakolm, Gerhard Karner, Magnus Brunner in anderer Funktion, Alexander Schallenberg in anderer Funktion und vor allem natürlich auch Ihnen, Herrn Minister Polaschek, alles, alles Gute. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich habe es vorhin schon angesprochen: Ein Fokus der letzten Jahre lag auf einer verstärkten Investition in Forschung und Entwicklung. Daher freue ich mich auch ganz besonders, dass wir mit Ihnen, Herr Minister, wieder einen ausgesprochenen Experten aus dem Bereich Forschung und Wissenschaft haben. Sie haben quasi am eigenen Leib erlebt, was es heißt und wie essenziell eine gute Grundlagenforschung für eine exzel­lente Universität ist. Sie wissen, dass Universitäten mit der Wirtschaft zusammen­arbei­ten müssen, damit wir die Erkenntnisse, die wir in der Grundlagenforschung finden, auch in marktfähige Produkte und vor allem in die Lösung für gesellschaftliche Heraus­forde­rungen überführen können.

Mit dem Unicorn, dem Gründungszentrum, das Sie im April an Ihrer eigenen Universität geschaffen haben, haben Sie, wie Sie es selbst nennen, einen Begegnungsort für Wissenschaft und Wirtschaft geschaffen. Sie leben Wissenstransfer und sind damit ein Vorbild für viele.

Gerade Corona hat gezeigt, wie wesentlich die Zusammenarbeit in der Forschung ist. Es ist eindeutig nachgewiesen, dass wir ohne Forschung und Zusammenarbeit keinen Impfstoff gegen Corona hätten. Das kann, glaube ich, nicht einmal die FPÖ leugnen.

Die Forschung zeigt uns auch: Sie ist flexibel genug, um auf Veränderungen des Virus zu reagieren und uns damit zu ermöglichen, dass wir in Zukunft hoffentlich bald wieder in größtmöglicher Freiheit leben. Mein Appell daher: Bitte lassen Sie sich impfen und überzeugen Sie all jene, die das noch nicht getan haben! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)

Mit der Forschungsstrategie, die wir ziemlich genau vor einem Jahr vorgelegt haben, haben wir einen Weg aufgezeigt, wie wir Österreich zu einem der führenden Forschungsstandorte, aber auch Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorte machen möchten.

In diesem Sinne freue ich mich auf eine gemeinsame konstruktive Zusammenarbeit in der Umsetzung, aber auch in der konsequenten Verfolgung dieser festgesetzten Ziele und darf Ihnen, Herr Minister, dazu noch einmal alles Gute wünschen. Meine Unter­stützung haben Sie. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir leben in bewegten Zeiten. Wichtig ist, dass wir die Zuversicht nicht verlieren, dass wir aufeinander zugehen, dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen und dass wir vor allem das Programm, das wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner für Öster­reich erstellt haben, konsequent weiterverfolgen, denn es ist gut für die Bevölkerung in diesem Land. In diesem Sinne: Gehen wir es an! Viel Erfolg! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.51

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Bundesminister Martin Polaschek zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.