18.17

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Speziell möchte ich natürlich den neuen Bildungs- und Wissenschaftsminister Martin Polaschek sehr herzlich begrüßen! Wir kennen uns schon länger, haben immer wieder miteinander gearbeitet, und diese Zu­sammenarbeit war gut – ich gehe davon aus, dass das auch so bleibt.

Sie haben sich – und das möchte ich hier positiv erwähnen – im Gegensatz zu anderen Hochschulleitungen in den vergangenen Monaten sehr, sehr stark dafür eingesetzt, dass es an Ihrer Universität in Graz Präsenzbetrieb gibt. Das finde ich sehr, sehr positiv, und es stimmt mich vor allem auch sehr positiv dahin gehend, dass Sie das auch für die Schulen so handhaben werden und sich dafür starkmachen.

Es ist ja kein Geheimnis, dass wir mit Ihrem Vorgänger Heinz Faßmann in Sachen offene Schulen sehr gut zusammengearbeitet haben und ihn da auch immer sehr unterstützt haben. Minister Faßmann hat sich dem Gegenwind einiger Landeshauptleute ausge­setzt, weil er eben so überzeugt davon gewesen ist, dass offene Schulen wichtig sind, und es ist, finde ich, absurd, dass es Landeshauptleute gibt, die die Bedeutung und die Tragweite von offenen Schulen noch immer nicht verstanden haben. Umso wichtiger ist es, Herr Minister Polaschek, dass Sie sich hier mutig hinstellen – Sie werden vielleicht auch mit einigem Gegenwind zu rechnen haben – und gleichfalls diesen Weg der offe­nen Schulen einschlagen und auch beibehalten. (Beifall bei den NEOS.)

Die offenen Schulen – und es freut mich, dass auch Herr Bundeskanzler Nehammer im Saal ist – sind aber nicht allein Sache des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, sondern sie sind auch Sache und Angelegenheit der gesamten Bun­desregierung – bis jetzt hat sich ja nicht die gesamte Bundesregierung so zuständig gefühlt, sondern hat Minister Faßmann da immer irgendwie vortreten lassen und sich sein Engagement aus der ersten Reihe fußfrei angeschaut. Ich hoffe also, Herr Minister Polaschek, dass Sie nicht so im Regen stehen gelassen werden wie Ihr Vorgänger.

Die große Gefahr ist nämlich, dass Sie als Bildungsminister nur mit der Pandemie­bekämpfung an den Schulen zu tun haben und das große Ganze aus den Augen verlieren, nämlich die Probleme und Herausforderungen, die wir im Bildungsbereich haben und die seit der Pandemie noch größer geworden sind.

Wir können nicht so weitermachen wie bisher, ich glaube, das ist vielen hier herinnen klar. Wir brauchen nicht nur einen Booster beim Impfen, sondern wir brauchen auch einen Booster bei den Investitionen und bei den Reformen im Bildungsbereich, im Elementarbildungsbereich, damit die Kleinsten bereits von Anfang an beste Bildung erhalten und damit Eltern Beruf und Familie endlich gut unter einen Hut bringen können. Wir brauchen einen flächendeckenden Chancenindex, damit jedes Kind, nämlich wirklich jedes Kind, egal aus welcher Familie es kommt oder in welche Familie es hineingeboren wurde, beste Chancen auf Bildung hat. Die 15 Millionen Euro für 100 Schulen reichen natürlich nicht, auch wenn sich die Grünen noch immer damit zufriedengeben – nein. Die neue deutsche Bundesregierung macht es vor und investiert in den nächsten Jahren mehrere Milliarden Euro – ein gutes Beispiel, um sich inspirieren zu lassen.

Herr Bundeskanzler, ich habe Ihnen vorhin gut zugehört. Ja, ich finde auch, dass Kinder und Jugendliche Unglaubliches geleistet haben in dieser Pandemie und in den vergan­genen zwei Jahren. Dank allein wird da aber nicht reichen, und es wäre schön, würden Sie der erste ÖVP-Bundeskanzler werden, der endlich verstanden hat, dass es in diesem Land eine große Bildungsreform braucht, dass nur Bildung unser Land voranbringt und dass wir allen Kindern die beste Bildung geben müssen. Es wäre schön, wenn Sie das als erster ÖVP-Bundeskanzler machen würden, und ich kann Ihnen versichern, dass wir NEOS Sie da auch sehr gerne unterstützen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

18.21

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Martina Kaufmann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.