13.06

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bildungsminister! (Abg. Loacker: Schwierige Kurve ...!) Es sind viele Dinge schon ge­sagt worden. Ich möchte diese auch nicht wiederholen. Ich möchte einen Aspekt noch einmal konkretisieren, denn ich glaube, das haben sich die Initiatoren des Volksbegeh­rens verdient, dass man wirklich ganz in die Tiefe gehend argumentiert, warum wir da eine andere Position vertreten als sie.

Es ist angesprochen worden: Es geht auch um den Religionsunterricht. Da geht es darum, was es für Folgen haben kann, wenn es keinen Religionsunterricht in der Schule gibt. Am Beispiel Frankreichs, wo das der Fall ist, sieht man, dass da dann auch die Vermittlung von Religion ohne staatlich gesicherte Qualitätskontrolle oder staatliche Regulation stattfindet und so natürlich auch Extremismus viel mehr Raum gegeben wird.

Ich glaube, auch wenn man nicht selbst religiös ist oder keiner Konfession nahesteht, muss man dieses Argument akzeptieren, dass man sagt: Es ist vielleicht besser, so etwas findet unter staatlich regulierten Bedingungen qualitätsgesichert in der Schule statt, als es findet woanders statt. Das ist, glaube ich, einfach ein ganz, ganz wesent­licher Punkt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

Das, was wir jetzt einführen, ist ja auch kein Experiment, sondern ein wirklich lange und gut erprobter Schulversuch, den wir jetzt ins Regelschulwesen überführen. Dass der Ethikunterricht als eigenständiges Fach für alle, die sich von Religion abmelden, so eingeführt wird, ist ja keine Idee dieser Regierung, sondern das ist ja eigentlich ein Schulversuch, in Bezug auf den der Wunsch an uns herangetragen wurde, ihn zu über­nehmen. Das tun wir jetzt. Ich glaube, es ist eine sehr gute Lösung.

Wie Kollegin Salzmann gesagt hat, sind wir im Zuge des Hearings mit einem eigenen Entschließungsantrag auf einige Anliegen aus dem Volksbegehren eingegangen, wie zum Beispiel, dass es eigene Ethiklehrer geben muss. Bis 2024, 2025 werden die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass dann auch genügend Ethiklehrer da sind, und ebenso muss ein Lehrplan entwickelt werden – also das haben wir aufgenommen.

Ich glaube, das ist eine ausbalancierte Lösung, es ist ein guter Kompromiss. Ich glaube, da braucht man gar nicht wahnsinnig viel Häme, sondern man kann einfach sagen, in dieser Lösung sind viele Interessen fokussiert drinnen. Das ist eine gute Sache und ich freue mich sehr, dass das jetzt nach 20 Jahren Schulversuch an 233 Schulstandorten wirklich auf ganz Österreich ausgerollt werden kann. Deswegen ist das eine gute Maßnahme. Ich freue mich schon sehr darauf, zu hören, wie das Feedback von den Schulen sein wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.08