14.27

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ja, wir haben uns bei dieser Regierungsvorlage die Entscheidung nicht leicht gemacht; sie umfasst wieder verschiedene Themen, und deswegen sind wir da auch für eine getrennte Abstimmung.

Ich beginne einmal bei der Sommerschule: Wir sind ganz klar für eine Sommerschule, aber wenn, dann für eine gut gemachte, richtige Sommerschule, die auf die Bedürfnisse der Menschen eingeht – von Kindern, von Pädagoginnen und Pädagogen und von Eltern. Jetzt, da Ihr Kinderbetreuungsverhinderungskanzler nicht mehr da ist, hätten Sie eigentlich die große Chance gehabt, etwas wirklich Großes einzuführen. Sie hätten nämlich eine groß gedachte Sommerschule einführen können, die ein Gesamtpaket ist, das Betreuung, Freizeit, Spaß und Bildung umfasst, und nicht nur eine Sommerschule, die zu Mittag endet, weil das an den Bedürfnissen der Menschen – der Kinder und vor allem auch der Eltern – vorbeigeht. Sie hätten etwas wirklich Großes machen können. Sie hätten dem Flickwerk der verschiedenen Zuständigkeiten ein Ende setzen und so ein attraktives Angebot schaffen können, dass alle Kinder und Jugendlichen total gerne dort hingehen würden.

Das lehnen wir ab. Es ist sicherlich gut gemeint von Ihnen, aber es ist, wie Herr Kollege Taschner gesagt hat, noch ein Work in Progress.

Zur digitalen Grundbildung: Da wissen wir leider nicht viel, und es ist ein großer Ver­trauensvorschuss unsererseits, dass wir da zustimmen, weil wir eben ganz klar glauben, dass digitale Bildung für Schülerinnen und Schüler wichtig ist, dass das ein Schritt in die richtige Richtung ist, und wir hoffen, dass Sie etwas daraus machen.

Noch ganz kurz zum häuslichen Unterricht: Dem stimmen wir zu, das unterstützen wir, weil wir auch glauben, dass es in eine richtige Richtung geht. Ich möchte aber auch, was Kollege Brückl angesprochen hat, monieren, dass die Motivstudie, die wir alle gemein­sam letztes Mal beschlossen haben, noch nicht da ist. Ich gehe sehr stark davon aus und werde das einfordern – weil diese Initiative auch von uns gekommen ist –, dass Erkenntnisse aus dieser Studie eventuell noch in Ihre weiteren Überlegungen einfließen. Es geht schließlich um das Wohl und um die Bildung unserer Kinder, und das sollte im Mittelpunkt stehen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

14.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dr. Martin Polaschek. – Bitte schön, Herr Bundesminister.