14.49

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Bundesminister, wiederholen Sie bitte nicht die Fehler Ihrer Vorgänger, aber auch Ihrer jetzigen Regierungskolleginnen und ‑kollegen! Sie konnten sich ja in der letzten Sitzung des Unterrichtsausschusses, quasi als Ihre erste politische Handlung, kurz vor­stellen, doch was das Abstimmungsverhalten betroffen hat, habe ich leider keinen neuen Stil bemerken können.

Fundamentalregierungspolitik, so könnte man die Ablehnungs- und Vertagungsorgien seitens der ÖVP und auch der grünen Partei hier deklarieren, die gemacht wird, nur um ja nicht über unangenehme Themen hier im Hohen Haus diskutieren zu müssen – zu diskutieren gäbe es im Bildungsbereich wahrlich wahnsinnig viel, mehr denn je, begin­nend bei den Kindergärten bis hin zur Hochschule, aber auch die Lehrlingsausbildung und das Thema lebenslanges Lernen bitte ich nicht zu vergessen.

Ich habe eingangs von Fehlern gesprochen, und die Ablehnung des Antrages betreffend „Schulstornofonds jetzt neu auflegen!“ durch die Regierungsparteien sehe ich als solchen Fehler.

Zur Erklärung: Dieser Fonds übernahm anteilig die Stornokosten von abgesagten mehrtägigen Schulveranstaltungen, um Schulen und vor allem Erziehungsberechtigte von den anfallenden Kosten zu entlasten. Sie lehnen die Fortführung mit lapidaren Begründungen und einem Lächeln auf den Lippen ab, und das zeigt mir schon eine gewisse Abgehobenheit und dass Sie sich ganz einfach nicht vorstellen können, dass es für Familien eine echte Herausforderung darstellt, Geld für mehrtägige Reisen zu­sammenzusparen.

Das folgt genau der Art und Weise, wie es Bundesministerin Köstinger in der Tourismus- und Gastrobranche macht, genau dem, wie es der ehemalige Bundesminister Blümel gemacht hat: Zuerst den Härtefallfonds auslaufen lassen und erst dann, wenn das Haus schon in Flammen steht, schnell noch etwas reparieren!

Ich sage es wieder und wieder und wieder von dieser Stelle aus: Die Pandemie und die damit verbundenen großen Unannehmlichkeiten, von denen wir alle uns wünschen würden, dass sie längst der Vergangenheit angehören, werden uns noch lange erhalten bleiben. Hören Sie bitte mit falschen Versprechen auf! Nehmen Sie den Eltern zumindest in diesem kleinen Teilbereich die Angst! Und nehmen Sie die ausgestreckten Hände der Opposition an, wenn es darum geht, vernünftige Gesetze zu beschließen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

14.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.