21.05

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Liebe Zuschauer! Schon der Philosoph Ludwig Feuerbach hat vor 170 Jahren gesagt: „Der Mensch ist, was er isst.“

Wissen wir wirklich immer, was wir essen? – Ich denke, wir wissen es insbesondere bei Lebensmitteln aus Drittländern nicht immer. In Österreich können wir uns bei unse­ren Lebensmitteln sicher sein, denn von 22 000 Proben, die untersucht wurden, sind 99,7 Prozent gesundheitlich unbedenklich. Das ist ein gutes Zeugnis für unsere Lebens­mittel in Österreich.

Es gibt jedoch einen globalen Handel mit Lebensmitteln, und wir wissen oft nicht, wie diese in den Drittländern erzeugt werden. Es ist für Österreich oft unvorstellbar, wie sie dort produziert werden, aber die Lebensmittel werden trotzdem importiert. Auf Grundlage des vorliegenden Gesetzentwurfes betreffend das Lebensmittelsicherheits- und Ver­braucherschutzgesetz wird ab 2022 das Bundesamt für Verbrauchergesundheit eben diese Lebensmittel aus Drittländern prüfen, damit auch in Zukunft Missstände aufge­deckt werden können. (Beifall bei der ÖVP.)

Wie schon ausgeführt wurde, können in Zukunft in den Schlachthöfen nicht nur die amtlichen Tierärzte, sondern auch besonders geschulte Fachleute prüfen, damit eine durchgehende Prüfung stattfindet. Das ist für den Kunden nämlich eine wichtige Sache.

Ein zweiter Punkt, der im Gesetzentwurf enthalten ist, betrifft die Biokontrollen der Händ­ler, die Biolebensmittel anbieten – das ist für die Kontrolle unserer Lebensmittel ebenfalls etwas ganz Wichtiges. – Das sind einige Anpassungen, die sich aus EU-Recht ergeben.

Ich möchte aber noch einige Worte dazu sagen, wie es unseren Bauern geht, denn sie leisten sehr viel. Sie stecken sehr viel Mühe und Liebe in die Produktion der Lebens­mittel, beim Anbau, bei der Pflege und auch bei der Ernte. Sie werden gut kontrolliert und haben strenge Vorschriften, und dann müssen sie oft erleben, dass ihre Produkte billig verschleudert oder sogar ihre regionalen Lebensmittel gegen Billigware aus Dritt­staaten ausgetauscht werden. Die Herkunftsbezeichnung ist daher etwas ganz Wich­tiges, für das wir uns einsetzen. Diese muss auch für verarbeitete Lebensmittel umge­setzt werden, damit der Konsument weiß, was er kauft.

Ich möchte deshalb an Sie alle und auch an alle Zuschauer appellieren – Weihnachten steht vor der Tür –: Greifen Sie zu regionalen Produkten, egal ob das der Karpfen, das Fleisch oder auch der heimische Christbaum ist! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

21.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wurm. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.