10.58

Abgeordneter Karl Mahrer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Fotovoltaikanlagen auf Polizeigebäuden sind eine gu­te, eine wichtige Maßnahme, die wir einhellig im Innenausschuss auf den Weg gebracht haben.

Ich möchte Ihre zahlreichen Dankesworte auch gleich zum Anlass nehmen, aufgrund meines Abschieds aus dem Nationalrat und aufgrund meines Abschieds als Obmann des Ausschusses für innere Angelegenheiten, Ihnen allen für die konstruktive Zusam­menarbeit zu danken. (Allgemeiner Beifall.) – Vielen Dank.

Die Sachthemen sind angesprochen worden. Ich bin stolz darauf, dass wir die Neu­aufstellung des Verfassungsschutzes gut auf den Weg gebracht haben. Ich bin stolz darauf, dass wir das Gewaltschutzgesetz in manchen Bereichen weiterentwickelt haben, dass wir mit allen Fraktionen gemeinsam das Dialogforum im Parlament geschaffen haben.

Ich sage explizit ganz, ganz wenigen Menschen jetzt noch ein Dankeschön.

Zuerst danke ich unserem Koalitionspartner, den Grünen, insbesondere Mag. Georg Bürstmayr und Mag. Agnes Sirkka Prammer. Ich glaube, wir alle haben bewiesen: Man kann zwei unterschiedliche Welten auch zu Lösungen führen, wenn man aufeinander zugeht und die Argumente des anderen respektiert.

Ein Dankeschön richte ich aber auch an die gesamte Opposition: Reinhold Einwallner, du kommst aus Vorarlberg, ich komme aus Wien, trotzdem haben wir einander immer wieder getroffen. Ich danke Sabine Schatz, Eva Maria Holzleitner sowie Gabriele Hei­nisch-Hosek. Ein ganz besonderes Dankeschön richte ich an Hannes Amesbauer. Wir waren nicht immer einer Meinung, ganz klar, aber wir sind immer wertschätzend mit­einander umgegangen. Danke, lieber Hannes, für deine konstruktive und lösungsorien­tierte Form der Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

Liebe Stephanie Krisper, auch wir haben unsere Sträuße ausgefochten, ich habe aber immer den Eindruck gehabt, dass wir wertschätzend miteinander umgegangen sind, und dafür danke ich dir. (Allgemeiner Beifall.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Als Obmann des Ausschusses danke ich dem Par­lamentspräsidium, der Parlamentsdirektion, den Referentinnen und Referenten. Und ich danke natürlich auch meiner Fraktion: Ich danke euch, dass ihr mir als Sicherheitsspre­cher das Vertrauen gegeben habt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Schluss verspreche ich: Ich nehme die Erfahrungen aus dem Innenausschuss mit. Es bringt etwas, in der politischen Arbeit aufeinander zuzugehen, miteinander zu Lösungen zu kommen. Das wünschen sich die Menschen, und ich glaube, das tut uns Politikerinnen und Politikern auch gut. Das nehme ich mit in die Wiener Stadtregierung.

Es war für mich eine Ehre und eine Auszeichnung, hier im österreichischen Nationalrat wirken zu dürfen. – Danke euch allen! Vielen Dank! (Allgemeiner Beifall sowie lang an­haltender, stehend dargebrachter Beifall bei der ÖVP.)

11.01

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Lieber Karl! Auch ich darf dir im Namen des Natio­nalrates, aber auch der Organisation, der Parlamentsdirektion, ein herzliches Danke­schön für deine inhaltliche Arbeit und für dein menschliches Begegnen ausdrücken.

Ich durfte dich schon in vielen Formen begleiten. Du bist ein Polizist vom Scheitel bis zur Sohle, und du lebst das schlussendlich in den vielen Formen deines politischen und deines gesellschaftspolitischen Engagements. Im Hinblick darauf sage ich ein herzliches Dankeschön für dein wirklich umfassendes Wirken.

Wir wünschen dir in der Wiener Stadtregierung, im Wiener Landtag und Gemeinderat das Allerbeste zum Wohle der Bevölkerung. Du hast es gezeigt: Die Aktion Gemeinsam sicher, die heute schon einmal angesprochen wurde, ist eine, die du in ganz besonderem Maße betrieben hast und die weit über die Parteigrenzen und weit über das gesell­schaftliche Engagement hinaus auch in Zukunft bleibenden Eindruck hinterlassen wird. Herzlichen Dank auch von meiner Seite! (Allgemeiner Beifall.)