15.21

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung machen. Kollege Obernosterer hat behauptet, die SPÖ sei stets für eine höhere Besteuerung der Unternehmerinnen und Unternehmer (Abg. Obernosterer: Stimmt ja wohl!), und führt dabei die Vermögensteuer an.

Ich berichtige tatsächlich: Nein, im Gegenteil, wir haben für Millionäre und für Großkonzerne mehr Steuern gefordert und für die Kleineren die Entlastung. (Abg. Kopf: Wo ist die tatsächliche Berichtigung? – Abg. Eßl: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) Die Erhöhung beschließt ihr jetzt durch Sitzenbleiben bei der Abstimmung meines Antrages. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Haubner: Es wird nicht richtiger! Das war keine tatsächliche Berichtigung! – Zwischenruf des Abg. Obernosterer.)

15.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Kein Kommentar, oder?

Nächster Redner ist Kollege Einwallner. – Bitte.