16.43

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen werden sich vielleicht bei dieser Debatte ein wenig wundern, dass wir als nicht gerade große Seemacht der globalisierten Welt im österreichischen Nationalrat das Schifffahrtsgesetz behandeln. Wir tun das aber. Warum tun wir das? – Wenn wir heute mit einem Fahrzeug, mit einem Kfz quer durch Europa fahren, ist es normal, dass wir das mit unseren Berechtigungen machen können, ohne eine neue Berechtigung in einem Zielland erwerben zu müssen. Sprich: Mit dem Führer­schein kann man quer durch die Welt fahren. Nicht so ist es aber in der Schifffahrt. Da gab es bislang Unterschiede, wenn Schiffe von A nach B unterwegs waren und vor allem den österreichischen Teil der Donau befahren haben.

Von welcher Quantität sprechen wir da? – Im Jahr 2020 wurden auf der Donau 8,2 Mil­lionen Tonnen Frachtgüter befördert. Das sind ungefähr 300 000 Lkw-Züge, die nicht auf Österreichs Straßen gefahren sind. Das ist also Grund genug, diesem Teil der öster­reichischen Wirtschaft auch Augenmerk zu schenken und die europäischen Richtlinien so anzupassen, dass die Schifffahrt nach Möglichkeit ohne große bürokratische Hemm­nisse vonstattengehen kann.

In diesem Sinne ersuche ich Sie um Zustimmung zu dieser Materie, über die im Ver­kehrsausschuss ja Einstimmigkeit herrschte. Ich freue mich auf Ihre Zustimmung und wünsche allseits ein frohes Weihnachtsfest, zumal dies meine letzte Rede im heurigen Jahr ist. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Köchl. – Bitte.