16.48

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren vor den Monitoren! Kurz noch eine Replik zur vorhergegangenen Abstimmung zum ÖBB-Rahmenplan: Am vergangenen Dienstag hatten wir eine Sitzung des Bautenausschusses, und Herr Kollege Bernhard von den NEOS hat dort sinngemäß erklärt, dass das Stadtleben viel umweltschonender sei und die Stadtbevölkerung einen geringeren CO2-Abdruck produziere – mag stimmen! – und dass die ländliche Bevölkerung selbst daran schuld sei, dass es dort keine öffentliche Infrastruktur gebe und Versäumnisse vorlägen.

Jetzt beheben wir diesen Missstand – danke, Frau Ministerin! – über den ÖBB-Rahmen­plan. Und siehe da, wer stimmt nicht zu? – Die NEOS-Fraktion! Das ist eigentlich schon sehr seltsam. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

Ganz kurz zu Kollegen Köchl: Also Marktwirtschaft ist per se nichts Schlechtes. Zur Än­derung des Gesetzes betreffend Eisenbahninfrastruktur muss man schon sagen, dass die Europäische Union seit 30 Jahren das Ziel verfolgt, den europäischen Schienenraum zu vereinheitlichen und gleichzeitig wettbewerbsfähiger zu machen, um mehr Leistungs­fähigkeit zu erzielen. Wir kommen mit dieser Gesetzesänderung dieser Zielsetzung nach und führen mehr Wettbewerb ein.

Wettbewerb ist ja per se nichts Schlechtes, sondern etwas Gutes, weil wir damit ganz einfach auch Vergleichbarkeit erzeugen und auch anstoßen, dass es zu mehr Innova­tionen kommt.

Ein Beispiel, das zeigt, wie gut Wettbewerb sein kann, gibt es auch unter den staatlichen Betrieben. Ich nenne da jetzt die GKB, ein Unternehmen aus der Südweststeiermark. Die GKB hat sehr, sehr früh, nämlich schon vor 20 Jahren, auf den Logistikmarkt gesetzt, hat dort sehr viel investiert, hat sich dort Partner gesucht, und mit ihren beiden Toch­terunternehmen ist sie ja sehr erfolgreich. Sie hat sogar von der Wirtschaftskammer, was die Logistik betrifft, eine Auszeichnung bekommen, den Exportpreis 2019, weil sie eine Exportquote von 70 Prozent erzielt. Da kann man sehen, dass Wettbewerb auch einiges auslöst und dass wir da Vergleichbarkeit haben.

Was die Elektrifizierung betrifft, so erreichen wir mit der Elektrifizierung der Graz-Köfla­cher-Bahn eine Reduzierung von 16 000 Tonnen CO2 pro Jahr. Im Rahmen der Elektri­fizierung gilt es aber auch quasi die Eigenständigkeit der GKB aufrechtzuerhalten. Das ist uns in der Region wichtig, weil die GKB nicht nur ein schienengebundener Infrastruk­turdienstleister, sondern ein Gesamtmobilitätsdienstleister ist und wir mit der GKB vor Ort einen wichtigen Ansprechpartner haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard. – Bitte.