21.04

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde ja schon öfter thematisiert, dass es im Kulturausschuss eine sehr unangenehme Usance gibt, nämlich, dass es Vertagungs­orgien gibt, dass die Anträge der Opposition sehr konsequent vertagt werden. Das war auch im letzten Kulturausschuss wieder der Fall: Zwei Anträge von NEOS, zwei Anträge der SPÖ wurden vertagt.

Einer dieser Anträge von uns war zur Kunst- und Kulturstrategie des Bundes. Das ist eine jahrelange Forderung von NEOS, sie wird auch umgesetzt – vielen Dank auch an dieser Stelle an die Staatssekretärin!

Worum geht es bei dieser Kunst- und Kulturstrategie? – Es sollen strategische Schwer­punkte für das Kulturland Österreich geschaffen und auch eine bessere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden herbeigeführt werden. Dieser Prozess ist im Laufen, da passiert auch das eine oder andere.

Das Problem ist aber, dass es keinerlei Informationen dazu gibt – also es gibt sie schon, auf einer Unterseite der Ministeriumsseite, der BMKÖS-Seite, findet man diese Informa­tionen. Wir NEOS halten das aber für einen wirklich wichtigen Prozess. Wir wollen, dass Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter, Künstlerinnen und Künstler, aber auch interes­sierte Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess partizipieren können und sehen kön­nen: Wo steht man? Wo will man denn eigentlich hin? Was sind die Ziele? – Wir zeigen das übrigens in Wien bei der Fortschrittskoalition. Da gibt es den Regierungsmonitor, in dem Projekte aufgelistet werden, mit dem wir gemeinsam transparent machen: Wo sind wir schon weiter? Wo hakt es noch? Wo können wir die ersten Erfolge vermelden? – Jeder Bürger, jede Bürgerin kann so Einsicht in den aktuellen Stand der Dinge haben.

Das wäre unser Ansinnen gewesen. Wir haben gesagt: Wir wollen eine echte Website haben, eine echte Möglichkeit, dass die Menschen partizipieren können. Leider wurde dem eine Absage erteilt. Die Begründung fand ich aber sehr kurios; man hat gemeint: Das kostet wahnsinnig viel Geld, eine Website zu machen! – Das ist aus der Denke von zwei Regierungsparteien klar, da die Wirtschaftsministerin doch 1,3 Millionen Euro für das Kaufhaus Österreich, das nach drei Monaten wieder Geschichte war, in den Sand gesetzt hat. Da kann ich mir das schon vorstellen, dass man sehr schnell zur Annahme kommt: Das wird teuer und es geht schief!

Wir bieten als die Partei mit Digitalkompetenz aber sehr gerne unsere Unterstützung an, und das ist gar nicht zynisch, sondern ernst gemeint. Es wäre wirklich fantastisch, da eine Website zu haben. Eine Domain kostet übrigens 12,99 Euro pro Jahr und eine gut gemachte Website wenige Tausend Euro. Wie gesagt, wir haben bei der Fortschrittskoa­lition ja auch entsprechende Kompetenzen.

Und: Wir haben einen Bundeskanzler, der nicht müde wird zu betonen, dass er ein ler­nender Mensch ist, ein lernender Bundeskanzler, und deshalb setze ich meine Hoffnung darauf, dass es da auch einen Lernprozess gibt und diese Website doch noch Realität wird.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen noch schöne Feiertage. Genießen Sie sie! Und bitte: keine Regierungsumbildungen! Das wäre sehr schön. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

21.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Staatssekretärin. Ich darf ihr das Wort erteilen. – Frau Staatssekretärin, bitte.