16.13

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Kollege Saxinger hat gerade gesagt: Es sind die Zeiten vorbei, in denen jeder tun und lassen kann, was er will. – Das möchten wir jetzt einmal demokratiepolitisch stehen lassen, wie man möchte.

Worauf ich mich in meinen Ausführungen zur Geschäftsbehandlung aber beziehen möchte, ist die Kritik, die Kollege Saxinger nicht zuletzt auch an Ihnen, Herr Präsident, geübt hat, und zwar hat Kollege Saxinger ja schwerstens verurteilt, dass es noch immer Abgeordnete im Parlament gibt, die keine Maske tragen – so auch Sie, Herr Präsident, und so auch einige Kollegen hier von der ÖVP.

Ich möchte darauf hinweisen, dass es eine Präsidiale gegeben hat, in der vereinbart worden ist, dass wir nicht mehr über das Tragen und Nichttragen von Masken sprechen werden. Kollege Saxinger hat das offensichtlich nicht mehr im Kopf gehabt, dass man sich darauf geeinigt hat, das in Zukunft zu unterlassen. Ich möchte Sie daher bitten, Herr Präsident, noch einmal Ihrem Kollegen, der auch Sie kritisiert hat – und das massiv: Sie sitzen den ganzen Tag ohne Maske da oben –, auch diesen Beschluss der Präsidiale in Erinnerung zu rufen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Eßl.)

16.14

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnedlitz. – Bitte.