18.16

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren hier im Nationalrat! Liebe Zuseher! Am 27. Dezember 2020 wurden die ersten Personen in Österreich geimpft. Ein Jahr später verzeichnen wir mehr als 16 Millionen Impfungen. Dadurch konnten viele Todesfälle und auch viele Krankenhaus­aufenthalte verhindert werden. Im vergangenen Jahr haben sich 30 Menschen pro Minute impfen lassen, und dafür sage ich danke.

Es ist deshalb so gut gelaufen, weil alle zusammengeholfen und auch zusammen­gehalten haben. Wir in Niederösterreich haben ein wirklich umfassendes und nieder­schwel­liges Impfangebot; das reicht vom Arzt des Vertrauens, von der Impfstraße bis hin zu den Betrieben und den Impfbussen, die im ganzen Land, in allen Gemeinden herumtouren. Herzlichen Dank an alle, die da mitwirken! Danke den Ärzten, den Sani­tätern, den Leuten vom Roten Kreuz, den Gemeinden, den BHs dafür, dass sie alle einen Beitrag leisten!

Im Hinblick auf den uns vorliegenden Antrag des Abgeordneten Kucher betreffend Auf­klärungs- und Informationsoffensive möchte ich sagen, dass die Gecko beauftragt ist, eine Aufklärungskampagne zu entwerfen und zu starten; gesonderte Informations­maß­nahmen zu Impfungen von Kindern, Jugendlichen und Richtigstellungen von Fakenews wurden ja bereits beschlossen.

Leider glauben viele Menschen das, was da in sozialen Medien verbreitet wird, es ist das aber teilweise ein gefährlicher Unsinn. Manch falsche Inhalte erkennt man aufgrund ihrer Plumpheit leicht, bei anderen muss man genauer hinsehen, damit man erkennt, dass es sich um eine Falschmeldung handelt. Unter dem Deckmantel der Meinungs­freiheit werden Verschwörungstheorien verbreitet und Feindbilder betreffend Wissen­schaftler und Wissenschaftlerinnen aufgebaut. So haarsträubend diese auch klingen mögen, viele Leute glauben sie wirklich. Es wird in den sozialen Medien auch oft Gewalt­bereitschaft geschürt, das sehen wir jetzt bei Ausschreitungen vor Kindergärten und auch vor Gesundheitseinrichtungen. Es tut mir sehr leid, dass wir da jetzt Schutzzonen errichten müssen. Das ist, glaube ich, ein trauriges Kapitel.

Fakt ist aber, dass wir diese Falschmeldungen entkräften müssen und zielgruppen­orien­tierte Informationen an die Menschen bringen müssen.

Es freut mich natürlich auch, dass es jetzt eine breite Impfkampagne gibt, in die viele Ideen von den verschiedenen Parteien mit eingeflossen sind. Es gibt jetzt ein Anreiz­system für die Gemeinden und eine Impflotterie. Es existiert also schon ein breites Maß­nahmenbündel, das diesen Antrag eigentlich schon abdeckt.

Jetzt möchte ich noch kurz auf den Antrag der FPÖ zu sprechen kommen, auf den Plan B, der ja lediglich darin besteht, dass man die Beendigung aller Maßnahmen fordert und damit die Pandemie eindämmen will. (Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Deimek: Vielleicht wäre es besser, Sie würden es noch einmal lesen und dann was sagen! – Zwischenruf des Abg. Hauser.) Ich sage, das würde nur eine Überlastung des Gesund­heitssystems bringen. In der heutigen Zeit, in der die Infektionszahlen wieder im Steigen sind, ist dieser Vorschlag unverantwortlich, und daher können wir dem nicht zustimmen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Ruf bei der FPÖ: In der Schweiz geht’s?! – Abg. Hauser: Sie haben nicht aufgepasst! – Abg. Stefan: Beim Après-Ski ...! – Abg. Deimek: Vielleicht sollte der Herr Nehammer nicht so viel in der Skihütte sein!)

18.19

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Bedrana Ribo zu Wort gemeldet. – Bitte.