20.49

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Werte Abgeordnete! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte zum Thema SchülerInnenverkehr sprechen.

Herr Abgeordneter Kollross, worüber wir uns hier im Hohen Haus, glaube ich, einig sind, ist, dass es für Bus und Bahn mehr Ressourcen braucht, dass es in den Regionen mehr Busverkehr braucht, dass gerade die letzte Meile entscheidend ist, dass es vor allem auch zu den Stoßzeiten mehr Infrastruktur braucht. Für uns Grüne ist aber auch wichtig, dass die Bedingungen für Bus und Bahn passen. Gerade was das Thema Sicherheit betrifft, ist, glaube ich, auch sehr viel möglich, wenn Bus und Bahn, in diesem Fall auch der Busverkehr, verkehrsberuhigende Bedingungen haben, wozu natürlich auch das Thema Geschwindigkeit und das Thema Infrastruktur in den Gemeinden gehören.

An dieser Stelle formuliere ich ein Danke an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die sich jetzt schon verstärkt für den Busverkehr in ihren Regionen einsetzen. Ich glaube, das ist wichtig und notwendig, damit der Bundesmobilitätsmasterplan funktionieren kann. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sollten diverse Probleme in Stoßzeiten auftreten, wie auch von Herrn Abgeordnetem Kollross und Herrn Abgeordnetem Ries beschrieben, sodass es zu Überfüllungen im Busverkehr kommt: Natürlich sind da der Verkehrsverbund, die Gemeinde und das Bundesland gefordert, dementsprechende Maßnahmen zu setzen, und ich kann gerade auch aus der Erfahrung in meiner Heimatgemeinde sagen, dass es genau in diesen Stoßzeiten nicht die Regel ist, die zum Problem wird, sondern der überfüllte Bus das Problem ist. Was braucht es? – Dafür braucht es Verstärkerfahrten, mehr Infrastruktur, mehr Ressourcen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Dafür, werte Abgeordnete, stellen wir auch Initiativen des Bundes bereit. Ich verweise auf das Klimaticket, darauf, dass wir gerade für die regionalen Tickets an alle Bundes­länder jährlich 100 Millionen Euro ausschütten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es obliegt den Bundesländern, darüber zu entscheiden, wie viel von diesen Millionen Euro in die Tarifstützung und wie viel in die Ressourcen fließt: Wie viel investiert man in zusätzliche Busverkehre? Wie viel investiert man in die Abstützung von Tarifen?

Da gibt es in den Bundesländern gute Beispiele, wo das auch gemacht wird. Gerade in Tirol – ich sage das, weil ich selbst Tiroler bin – haben wir uns entschieden, dass wir die Hälfte dieser Mittel in die Tarifstützung – da legen wir ab März auch ein Ticket für U26 auf – und die andere Hälfte in die Ressourcen investieren, vor allem in Bus und Bahn.

Das ist notwendig, und ich glaube, dass damit viel mehr getan ist, als wenn man an Zählregeln herumschraubt, noch dazu, wenn der Gelegenheitsverkehr – Herr Abgeord­neter Ries hat bereits darauf hingewiesen – ja ganz anders als der Linienverkehr ver­läuft. Da gibt es die Problematik, dass es im Linienverkehr natürlich Sitzplätze, aber auch Stehplätze gibt. Im Kraftfahrliniengesetz ist auch festgeschrieben, dass es einen Ver­stärkerbus braucht, wenn die Zulassungsgrenzen überschritten werden. Es ist also keine Frage: Da nützt auch die Zählregel nichts, sondern da braucht es zusätzliche Res­sourcen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Christian Lausch. – Bitte, Herr Abgeordneter.