20.59

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte noch ganz kurz auf eine Petition eingehen, die sich mit der Gesundheit am Arbeitsplatz auseinandersetzt. Schon ganz kurz angesprochen worden ist die Petition „Stopp dem Krebs am Arbeitsplatz – menschliches Leid durch nicht anerkannte Berufskrankheiten verhindern!“.

In vielen Betrieben in Österreich wird noch immer mit krebserregenden Stoffen gear­beitet, teilweise auch, weil es keine besseren Alternativen gibt. Diese krebserregenden Stoffe verursachen aber auch Berufskrankheiten, und diese Berufskrankheiten kosten jährlich rund 1 800 Menschen in Österreich das Leben. Es braucht wirksame Schutz­maßnahmen, wenn man mit solchen Stoffen arbeiten muss. Es braucht Präventions­maßnahmen und es braucht zeitgemäße Grenzwerte für diese gesundheitsschädlichen Stoffe. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Die Einbringer der Petition haben sich die Liste der Berufskrankheiten angeschaut und festgestellt, dass in Österreich im Vergleich zu Deutschland weit weniger Berufskrank­heiten enthalten sind, nämlich nur 53 Positionen, im Gegensatz zur deutschen Liste, in der über 80 Positionen enthalten sind. Wenn man sich die Liste anschaut, dann stellt man fest, dass sie seit Jahren nicht evaluiert und nicht aktualisiert wird. Es braucht eine wissenschaftlich fundierte Aktualisierung dieser Berufskrankheitenliste, damit auch Krankheiten aufgenommen werden, bei denen man vielleicht erst vor Kurzem draufge­kommen ist, dass die Ursache ein krebserregender Stoff ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Unterzeichner der Petition fordern daher, dass die österreichische Liste anerkannter Berufskrankheiten wissenschaftlich evaluiert wird und dass es eine umfassende Stra­tegie zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor gefährlichen Stoffen und gefährlichen Arbeitsbedingungen gibt. Weiters wird eine verbindliche Einführung aktu­eller und risikobasierter Grenzwerte gefordert.

Kollege Lausch hat es schon angesprochen: Es ist auch dies eine Petition, die lediglich zur Kenntnis genommen worden ist. Wir wären für die Zuweisung an den Fachausschuss gewesen, denn gerade solch wichtige Themen haben es verdient, dass im Ausschuss noch einmal genau draufgeschaut und ordentlich darüber diskutiert wird. – Danke. (Bei­fall bei der SPÖ.)

21.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Hamann. – Bitte.