12.55
Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Ich habe jetzt die letzte Meldung von Kollegen Lindner nicht ganz verstanden. Warum soll es einen Bonus für Ehrenamtliche geben? Ehrenamtliche sind ja per definitionem unbezahlt. Das habe ich jetzt irgendwie nicht ganz verstanden. Vielleicht können wir das noch klären.
Aber zum Thema selbst: Die Blutspende, wie schon angesprochen, ist jetzt auch deswegen im Fokus, weil wir auch durch Corona gerade so wenig Blutkonserven haben. Das ist aber eigentlich gar nicht der Anlass für diese Regelung. Wir diskutieren das ja schon etwas länger. Ich stehe auch nicht an, mich bei den Vertretern der Zivilgesellschaft zu bedanken, die dieses Thema in den letzten Jahren immer wieder hochgehalten haben. Ich finde es nämlich sehr sinnvoll, dass wir über dieses Thema reden, vor allem finde ich es sehr sinnvoll, wenn wir so über dieses Thema reden, und zwar rational und mit Argumenten.
Es ist nämlich so, dass es bei vielen Problemen mehrere Ziele gibt, die man erreichen will. Bei diesem Problem des Blutspendeverbots für homosexuelle Männer war es ja nicht nur das Ziel, eine diskriminierungsfreie Regelung zu haben, sondern es geht natürlich, und ich glaube, das ist genauso ein hehres Ziel, um die Blutsicherheit. Ich glaube, für diese beiden Themen, die beide wichtig sind, haben wir jetzt rational, auch mit Beihilfe medizinischer Experten, eine Regelung gefunden, die folgendermaßen ausschaut: dass, wenn man in den letzten drei Monaten mehr als drei Sexualpartner hatte, man drei Monate nicht Blut spenden darf, und diese Regelung gilt für alle, unabhängig von der sexuellen Orientierung.
Ich möchte mich auch bei Staatssekretärin Claudia Plakolm bedanken, die dieses Thema vehement vertreten und zu einer Lösungsfindung beigetragen hat.
Wie gesagt geht es mir darum und ich finde das wichtig – hinsichtlich der Themen sind wir teilweise gar nicht so weit auseinander, wie wir da an diesem Rednerpult immer tun ‑, dass man, wenn man zu einer Lösung kommt, das dann auch seriös abarbeitet. Ich glaube, das ist ein gutes Beispiel dafür, wie das gelingen kann. Ich freue mich, dass das hinhaut und dass wir ab September diese Regelung haben. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
12.57
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Bitte.