14.04

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Lieber geschätzter Herr Kollege Köchl! Ich darf schon sagen, dass sich da sehr viele Legenden umrankt haben. Ich möchte mir keinen Ordnungsruf einhandeln, aber ich kann Ihnen dann privat sagen, was Schopenhauer über die Geschichtsmuse Klio alles behauptet hat. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Yılmaz.)

Ich erlaube mir auch noch, andere Anmerkungen zu machen. Vonseiten der SPÖ wurde gleich am Anfang von Frau Kollegin Tanzler gesagt, das seien „Peanuts“. Frau Kollegin, 57 Millionen Euro sind keine Peanuts! Das sind keine Peanuts! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der SPÖ.) 40 Prozent Erhöhung sind es auch nicht, das ist wirklich viel. Es wird durch die Vereinbarung mit allen Ländern, die darüber glücklich sind, auch be­stätigt, dass da ein guter Gesetzentwurf, eine gute Vereinbarung vorliegt.

Ich möchte vielleicht noch drei Punkte hereinbringen, die schon erwähnt wurden: Das eine ist die Regionalität. Kollege Hofinger hat von der Bedarfsorientiertheit gesprochen, die ganz wesentlich ist. Es kommt darauf an, dass das Kindergartenmanagement tat­sächlich den Ländern, den Gemeinden überlassen bleibt, weil die höchstwahrscheinlich am besten wissen, wie sich der Bedarf in den jeweiligen Regionen am besten sozusagen befriedigen lässt, wie man das am besten gestaltet. Das ist eine sehr vernünftige Ange­legenheit. Darum machen wir es ja auch mit einer Vereinbarung mit Ländern, damit diese Gelder möglichst effektiv und möglichst sinnvoll verwendet werden können. Also es ist wichtig, dass wir da die Regionalität betonen.

Der zweite Punkt – Kollege Brückl und Frau Kollegin Mühlberghuber haben das auch betont –: Die Sprachförderung ist wirklich einer der zentralen Punkte, die wir jetzt in diese 15a-Vereinbarung hineinbekommen. Sie ist ganz entscheidend für die Zukunft unserer Kinder, je früher wir damit beginnen, desto besser. Darüber sind wir uns ja hoffentlich alle – vielleicht auch von der Seite derer, die ihre Sprache etwas übertrieben verwen­den – einig.

Der dritte Punkt ist, auf den wir aufpassen müssen – Herr Bundesminister, da muss ich auch tatsächlich sagen, das ist eine Aufgabe, die noch in Zukunft auf Sie zukommen wird –, ist die Ausbildung der Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen: dass dieser Beruf attraktiv, schön und von vielen aufgenommen wird, dass wir mehrere Aus­bildungsschienen schaffen können, dass wir in der Kindergartenpädagogik voranschrei­ten können, um eine gute und für alle Eltern – für alle Mütter, für alle Väter – sichere Aus­bildung für unsere Kinder zu schaffen.

Ich glaube, wir sind auf gutem Weg. Jedenfalls ist diese 15a-Vereinbarung wirklich ein sehr guter Schritt. All diese bösen Bemerkungen von der anderen Seite kommen mir fast wie Neid vor. (Beifall bei der ÖVP.)

14.07

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Gerald Hauser. – Bitte, Herr Abgeordneter.