14.58

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren auf der Galerie und vor den TV-Schirmen! Bevor ich zu diesem Tagesordnungspunkt kom­me, erlauben Sie mir noch einen Satz zum vorherigen Tagesordnungspunkt, zu Kollegen Shetty, was die politische Bildung betrifft.

Er hat gemeint, das war vor sieben Jahren und das braucht man noch immer. Das Unterrichtsprinzip Politische Bildung ist 1978 eingeführt worden, das war zwei Jahre vor meiner Matura. Wir feiern also nächstes Jahr 45 Jahre Unterrichtsprinzip Politische Bildung und wir brauchen immer noch einen solchen Antrag. Die Mühlen mahlen also äußerst langsam, wenn sie denn überhaupt mahlen. Gerade im Bereich der politischen Bildung, die in Zukunft nicht nur ein Unterrichtsprinzip, sondern auch ein Fach wird, hoffe ich, dass das dann beim 45-Jahre-Jubiläum als substanzieller Wendepunkt zu sehen ist.

Nun aber zu der Covid-Geschichte: Kollege Smolle hat das meiste schon gesagt. Ja, es liegt in der Autonomie und natürlich ist es ein Punkt der Autonomie, auch wenn Kollege Graf das in Zweifel zieht. Vielleicht kann man zu diesem Stakeholdertreffen auch die Österreichische Hochschüler_innenschaft dazunehmen, die nämlich gestern, glaube ich, oder heute schon gefordert hat, dass an einzelnen Universitäten wieder Maskenpflicht eingeführt wird, speziell dort, wo große Vorlesungen oder auch Prüfungen stattfinden, an denen viele Studierende teilnehmen.

Ich bin da ähnlich optimistisch wie Smolle: Es wird nicht mehr so sein wie vorher, zu Beginn der Pandemie, und der Hochschulsektor – also die Universitäten, Fachhoch­schulen, pädagogischen Hochschulen – hat sich sehr eingehend mit den unterschied­lichen Erfordernissen beschäftigt und wird diese auch im Wintersemester durchführen. Das ist der Rahmen.

Im Übrigen bin ich selbstverständlich immer noch der Meinung, dass die Windisch-Ka­serne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden muss. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Wissenschaftsausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.