15.32

Abgeordnete Mag. Bettina Rausch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Zuseherin­nen und Zuseher! Wer in der Welt von morgen dabei sein will, der muss Digitalisierung verstehen, und wer in der Welt von morgen tatsächlich auch mitspielen will, der setzt auf Digitalisierung. Und wer auf Digitalisierung setzt, muss auf Bildung setzen, weil es darum geht, die Phänomene zu verstehen, die Chancen zu verstehen, sie zu nutzen, ja, auch neue Lösungen zu entwickeln, innovative Firmen zu gründen, geeignete Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter zu finden, die alle miteinander dazu beitragen. Letztlich geht es in weiterer Konsequenz auch darum, Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern, zu erhalten, auch für die Welt von morgen und für die Menschen von morgen.

Ich bin in diesem Zusammenhang echt überrascht, wie vehement man gegen die Grün­dung einer neuen wissenschaftlichen Einrichtung wie dieser sein kann, vor allem wenn es um Wissenschaft zu einem Thema geht, das für unser aller Zukunft persönlich wie für die Gesellschaft so entscheidend sein wird. Ich denke, Themen wissenschaftlich zu be­arbeiten, zu analysieren, zu reflektieren, war ja schon immer Fortschrittsmotor für Ge­sellschaften, für die ganze Welt. Seit sich die wissenschaftliche Methode im 17. Jahrhun­dert durchgesetzt hat, hat die Menschheit ja eine ganz rasante Entwicklung erlebt, in Technik, Mobilität, Medizin – eigentlich in allen Lebensbereichen. Diese Entwicklung hat uns ein besseres, ein längeres, ein gesünderes und ein lebenswerteres Leben gebracht, und die neuen Chancen für so ein Leben in Zukunft liegen eben in der Digitalisierung.

Wie gesagt, den Widerstand verstehe ich nicht. Ich möchte darauf auch noch eingehen: Wenn vonseiten der SPÖ, von den Kolleginnen Kuntzl und Holzleitner, kommt, dass es an einer Bedarfsanalyse fehlen würde, dann kann ich nur sagen: Wer in Zeiten wie die­sen eine Bedarfsanalyse braucht, um zu erkennen, dass das das Zukunftsthema unserer Zeit ist, dass wir da Chancen haben, als Österreich auch weiter in der Welt zu bestehen, der vergeudet damit sehr, sehr viel Zeit (Abg. Taschner: ... hat einen anderen Bedarf!), die wir eigentlich nicht haben und die wir nutzen können, um tatsächlich in die Gänge zu kommen! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Diese Frage nach dem Geld aus der Ministerreserve kommt auch immer wieder. Ich denke, es würde Parlamentarierinnen und Parlamentariern gut anstehen, da bei der Wahrheit zu bleiben und nicht weiter zu verunsichern. Es ist tatsächlich so – ich habe mich noch einmal vergewissert, obwohl ich es nicht müsste –, dass für die Gründungs­phase dieses Institutes zusätzliche Budgetmittel in die Ministerreserve gebucht worden sind, um eben diese eineinhalb, zwei Jahre zu überbrücken und sie auch aus dieser Ministerreserve verwenden zu dürfen. Auch wenn Sie es immer und immer wieder sa­gen: Es wird nicht richtiger. Das ist Ihr Spin, den Sie der Geschichte geben wollen – leider geht er da und dort rein und verunsichert und schadet dem Projekt.

An die NEOS gerichtet: Ich verstehe schon, man kann das Wie vor das Was stellen, das ist natürlich up to you, möchte ich sagen. (Abg. Meinl-Reisinger: Aber das Was beant­worten Sie ja gar nicht!) Ich finde es auch schade, dass Sie sich da nicht konstruktiver an der Sache beteiligen. (Abg. Meinl-Reisinger: Wenn Sie das Was beantworten wür­den, ...!) Es ist da viel Parteipolitik im Spiel. (Abg. Meinl-Reisinger: Ja eben! Von euch!)

Uns wird vorgeworfen, dass wir parteipolitische Motive hätten, aber ich spüre hier gerade vonseiten der SPÖ tatsächlich auch viel Parteipolitik, aber das haben wir gestern ja auch schon bei dem Nein zu den Entlastungen für die Menschen gesehen (Zwischenrufe der Abgeordneten Leichtfried und Meinl-Reisinger), wo Sie auch nicht eines Sinnes mit dem sind, was Sie draußen auf der Straße sagen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Skepsis ist gut. Kollegin Blimlinger hat gesagt, es gebe Skepsis. Ich verstehe ja auch die Skepsis, die da und dort von den NEOS kommt, weil Fragen offen sind. Skepsis ist ja auch ein Grundprinzip der Wissenschaft, um damit auch zu sagen, dass es offene Fra­gen gibt, die wir beantworten wollen.

Diesen Weg werden wir gehen, indem wir heute diesem Antrag zustimmen, indem es einen Gründungskonvent gibt, den wir gut besetzen werden, den wir begleiten wollen, bei dem vielfältige Experten dabei sind. All das machen wir vielleicht mit gesunder Skep­sis, aber mit viel Zuversicht und Zutrauen, dass sich die Fragen lösen werden, und ohne Zeit für so ein wichtiges Thema zu verlieren. (Beifall bei der ÖVP.)

15.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Graf. – Bitte.