19.30

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Ja, Herr Abgeordneter Weber, du hast hier heraußen geschildert, was alles gut gelaufen ist. Wenn es aber nicht gelungen ist, die qualifizierten Fachkräfte in der Branche zu halten, dann kann nicht alles gut gegangen sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir sehen das jetzt ganz klar daran, dass über 30 000 offene Stellen nicht besetzt wer­den können, dass Betriebe klagen, dass sie kein Personal finden und kaum Personal aufnehmen können.

Da muss man unterscheiden: Es gibt zwei unterschiedliche Arten von Betrieben – Be­triebe, die besser durch die Krise kommen, weil sie auf das System Kurzarbeit gesetzt haben, weil sie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem System Kurzarbeit halten konn­ten, und Betriebe, die ganz stark auf den Arbeitsmarkt gesetzt haben und die Kolleginnen und Kollegen, die Beschäftigten, in die Arbeitslosigkeit geschickt haben.

Wenn dann manchmal fast vorwurfsvoll geklagt wird, dass Arbeitnehmerinnen und Ar­beitnehmer in der Arbeitslosigkeit die Branche gewechselt haben und nicht mehr im Bereich des Tourismus zur Verfügung stehen, dann ist das ein Vorwurf, der eigentlich gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerichtet ist. Es kann nicht sein, dass man arbeitslosen Menschen, die genau das tun, was man von ihnen erwartet – nämlich dass sie sich auch in einer anderen Branche Arbeit suchen –, dann den Vorwurf macht, sie seien schuld, dass es jetzt einen Arbeitskräftemangel im Tourismus gebe. (Beifall bei der SPÖ.)

Da ist es auch nicht gerade hilfreich, wie es in der letzten Ausschusssitzung passiert ist, dass man dem AMS seitens der ÖVP den Vorwurf macht, es habe die Sache verschärft, weil das AMS in andere Branchen vermittelt und umgeschult hat, und das hätte das AMS nicht tun sollen. Kolleginnen und Kollegen, wo kommen wir denn hin, wenn das AMS nicht vermitteln soll, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht in andere Branchen wechseln sollen? Das heißt, man macht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab­hängig von den Arbeitgebern und abhängig von der Branche. So hätten wir sicher keine Beschäftigten in der eigenen Branche. (Beifall bei der SPÖ.)

Apropos Abhängigkeit: Abhängigkeit ist ja das, worauf manche in der Regierung derzeit ganz stark setzen. Das sieht man auch an den Maßnahmen gegen die Teuerung, denn etwas anderes ist es nicht, wenn man den Menschen in Österreich das Überleben oder den Lebensstandard nur sichert, indem man ihnen Zuschüsse und Einmalzahlungen gibt. Kolleginnen und Kollegen, die Menschen wollen nicht mit Zuschüssen und Einmal­zahlungen ihren Lebensunterhalt bestreiten, sie wollen das aus eigener Kraft schaffen, sie wollen das mit dem eigenem Einkommen schaffen (Zwischenruf des Abg. Kühber­ger), und darum braucht es jetzt ganz klar steigende Einkommen, strukturelle Entlastung (Zwischenruf des Abg. Zarits) und Preisstabilität, gerade in den Bereichen Energie, Le­bensmittel und Wohnen. Da sind unsere Ideen bei Weitem besser als die der Regierung. Dass das die Bevölkerung inzwischen auch so sieht, zeigen ja die aktuellen Umfragen, die übrigens nicht frisiert sind. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

19.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Maria Großbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.