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Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Werte Abgeordnete! Ich wollte zum Thema Wels und Lärmschutz noch etwas sa­gen, doch vorher noch ein Satz zum Thema Wolf: Frau Abgeordnete Zopf, es gibt auf jeden Fall zwei Gemeinsamkeiten. Das sind erstens einmal – und das meine ich jetzt positiv – die Originalität und die Authentizität Ihrer Rede. Zum Zweiten ist uns allen, glau­be ich, klar, dass wir ein Wolfsmanagement brauchen, in den unterschiedlichen Bundes­ländern, mit dementsprechenden Richtlinien. Gerade der Tiroler Landtag hat gestern in einem gemeinsamen Antrag mit allen Oppositionsfraktionen – muss man dazusagen – beschlossen, diesem Thema näher zu treten und die wichtigen Fragen auch zu klären. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Was allerdings der falsche Ansatz ist – das geht in Richtung FPÖ –, ist, hier einen Antrag zu stellen, in dem es Eskalationsstufen gibt, und ich nenne da die Eskalationsstufe fünf: Der Wolf schaut ins Gebäude. – Das ist reine Panikmache, reine Angstmache. Das leh­nen wir auf jeden Fall ab. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich möchte noch einmal über das Thema Lärmschutz in Wels reden – ich habe mir jetzt noch einmal die dazugehörigen Unterlagen ausheben lassen –: Bereits 2020 wurde der Vertragsentwurf von der Asfinag an die Stadt übermittelt. Betreffend Mitfinanzierung des Lärmschutzes, insbesondere für Wimpassing, lag alles am Tisch. Die Stadt Wels hat damals keine Zusage erteilt. Sie haben es weder diskutiert noch angeschaut; bereits am 6.8.2020 kam die telefonische Mitteilung, dass die Stadt Wels da nicht mitfinanziert.

Ich möchte abschließend noch sagen, dass ich da letztendlich eine Lösung sehe. Es ist eine Lösung erkennbar, die Asfinag und die Stadt Wels sind nämlich bereit, an einer Lösung zu arbeiten. Ich darf an dieser Stelle auch die Unterstützung des Transitforum Austria-Tirol erwähnen, das in Person von Fritz Gurgiser beratend dabei ist.

Es gibt derzeit Besprechungen mit der Stadt Wels, die Ergebnisse liegen noch nicht vor, es wird aber auf jeden Fall eine Lärmschutzmaßnahme im Bereich Wimpassing geben. Die nächsten Gespräche sind für Herbst 2022 geplant. Im Hinblick auf die Mitfinanzie­rung des Bundes – das betrifft ja nicht nur die Stadt Wels, sondern alle Gemeinden ent­lang von Straßen, entlang von Transitrouten – gibt es klare Regeln, die besagen, bei welchen Lärmschutzmaßnahmen mitfinanziert wird. Es braucht auf jeden Fall eine Mehrheit im Stadtrat, und es muss – und da mache ich einen Schlenker in Richtung SPÖ – die Verantwortlichkeit von ReferentInnen, von Stadträten, die dafür gewählt wor­den sind und dafür zuständig sind, geklärt sein. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

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