Stellungnahme zu 44/BI (4649/SBI)

Stellungnahme zu Bürgerinitiative

Stellungnahme zu der Bürgerinitiative betreffend "Sofortige Beendigung aller staatlich angeordneten COVID-19-Maßnahmen! Aufhebung sämtlicher Rechtsnormen, die anlässlich COVID-19 beschlossen wurden. Verbot aller gentechnisch erzeugten Impfstoffe." (44/BI)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Viele Bürger haben unter den österreichischen Covid Massnahmen sehr gelitten, die Gesellschaft wurde gespalten, die Demokratie hat tiefe Risse!
Die österreichische Bundesregierung muss wieder allen Bürgern gleich dienen und, endlich weg von Covid, sich den derzeitigen wirklichen Problemen stellen!
Aber alle diskriminierenden, unmenschlichen Massnahmen ( v.a. gegen Ungeimpfte) müssen aufgearbeitet werden, so etwas darf es nie mehr geben!