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Gesundheitstelematikgesetz 2012, Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018, Änderung (22/SN-9/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichischer Gemeindebund office@gemeindebund.gv.at, Tel.: 01/5121480

bezieht sich auf: Gesundheitstelematikgesetz 2012, Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018, Änderung (9/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
17.01.2020 Einlangen im Nationalrat  
17.01.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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