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Seite '469/SN-41/ME (XXVII. GP) - Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz' teilen



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Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz (469/SN-41/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Tiroler Landesregierung*Verfassungsdienst verfassungsdienst@tirol.gv.at, Tel.: 0512/508-2206

bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (41/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.08.2020 Einlangen im Nationalrat  
27.08.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

1 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Neumayr Benedikt PLZ 3921 Ort Langschlag Datum 28.08.2020