Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (877/SN-41/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Stellungnahme von

BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung)

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

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