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Seite '40/SN-55/ME (XXVII. GP) - Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen<Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe 40/SN-55/ME

Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (40/SN-55/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Mag. Wolf, Andrea

bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.09.2020 Einlangen im Nationalrat  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 15 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

4 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Veitsberger Gerhard PLZ 8280 Ort Fürstenfeld Datum 18.09.2020
Bachler Sigrid PLZ 4040 Ort Linz Datum 17.09.2020
safrany marco PLZ 2514 Ort möllersdorf Datum 17.09.2020
Kainz Berta PLZ 2114 Ort Weinsteig Datum 17.09.2020
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