Eingebracht von: Faber, Jasmin

Eingebracht am: 19.05.2021

Stellungnahme zum Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

1. Diskriminierung:

Immer wieder ist das Thema der Diskriminierung in den Medien zu hören. Sei es gegen Homosexuelle, Frauen, Religionen oder Sonstiges. Immer gibt es dann einen Aufschrei. Jetzt sollen alle Menschen die nicht bereit sind an einer breitangelegten Studie teilzunehmen und sich deshalb nicht gegen Covid-19 impfen lassen möchten, diskriminiert werden indem man ihnen die Freiheit nimmt jederzeit ein Lokal betreten zu können ohne einen Testnachweis vorlegen zu müssen, dass sie negativ gegen Corona getestet wurden.

Da ist die Diskriminierung plötzlich egal!?

2.Datenschutz:

Immer hieß es, Gesundheitsdaten unterliegen dem Datenschutz, Dienstgebern müsse man zu gewissen Gesundheitsdaten keine Auskunft geben. Alles wurde wegen der Datenschutzgrundverordnung auf den Kopf gestellt und jetzt ist es ganz normal, dass jeder Kellner, Theaterangestellte oder sonst jemand über meinen derzeitigen Imfpstatus zu Corona bescheid weiß!? Plötzlich ist Datenschutz egal?

3. Freiheitsrecht

Die Freiheit der Bevölkerung wird extem eingeschränkt, das ist ein Grundrecht das jedem Bürger zusteht. Ohne eine daran gebundene Voraussetzung, muss es für mich als Bürger möglich sein ein Gasthaus zu betreten um ein Grundbedürfnis, die Nahrungsaufnahme, zu befriedigen.

4. Selbstbestimmung/ Recht auf Unversehrtheit

Durch die Änderung der Verordnung werden uns auch diese Rechte genommen. Damit kommt auf uns die Impfpflicht durch die Hintertür zu. Der Druck durch die Gesellschaft und auch seitens der Dienstgeber wird immer größer. Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz oder fühlen sich so unter Druck gesetzt, dass sie sich dazu entscheiden sich impfen zu lassen, obwohl sie es von sich aus nicht wollen. Kommt es dann zu einer "sehr seltenen Nebenwirkung" wie einer Thrombose und dieser Mensch leidet  an unheilbaren Folgen oder noch schlimmer, stirbt daran, liegt die Schuld dafür an der Politik, die die Vorraussetzung dafür gelegt hat.

Ist das wirklich die Zukunft in die wir blicken möchten?

Mit freundlichen Grüßen

Jasmin Faber