Anmelden
Bearbeiten
Seite '577/SN-55/ME (XXVII. GP) - Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung' teilen
Standort
Start
Start
Parlament aktiv
Parlament aktiv
Begutachtungsverfahren und StellungnahmenBegutachtungsverfahren und Stellungnahmen
Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
577/SN-55/ME
Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (577/SN-55/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 154 KBStellungnehmende(r): Österreichischer Rechtsanwaltskammertag*ÖRAK
bezieht sich auf: Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 17.09.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 18.09.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP haben bereits 5 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
Name
Datum
Fundstellennachweis
Nach oben