X

Seite '12/SN-48/ME (XXVII. GP) - Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – HiNBG' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – HiNBG (12/SN-48/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem zivilrechtliche und zivilprozessuale Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden (Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – HiNBG)


Stellungnehmende(r): BKA (Bundeskanzleramt) Bundeskanzleramt

bezieht sich auf: Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – HiNBG (48/ME)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Problematische Stellungnahme melden

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.10.2020 Einlangen im Nationalrat  
12.10.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

Wird geladen.
Wird geladen.