Anmelden
Bearbeiten
X
Seite '32/SN-50/ME (XXVII. GP) - Bundesgesetz, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden' teilen
Standort
Start
Start
Parlament aktiv
Parlament aktiv
Begutachtungsverfahren und StellungnahmenBegutachtungsverfahren und Stellungnahmen
Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
32/SN-50/ME
Bundesgesetz, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden (32/SN-50/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 216 KBStellungnehmende(r): Internet Service Providers Austria (ISPA) office@ispa.at, Tel.: 409 55 76
bezieht sich auf: Bundesgesetz, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden (50/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 13.10.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 13.10.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Name
Datum
Fundstellennachweis
Nach oben