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Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, KommAustria-Gesetz u.a., Änderung (16/SN-52/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, das KommAustria-Gesetz, das ORF-Gesetz und das Privatradiogesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): BIZEPS*Zentrum für Selbstbestimmtes Leben*Behindertenberatungszentrum office@bizeps.or.at, Tel.: 523 89 21

bezieht sich auf: Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, KommAustria-Gesetz u.a., Änderung (52/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.10.2020 Einlangen im Nationalrat  
15.10.2020 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVII.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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