Eingebracht von: Spatov, Ivan

Eingebracht am: 04.03.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lehne diese Gesetzesnovelle aus jeglicher Perspektive ab!

 

    Grundrechte werden zunehmend ausgehebelt

    Generalverdacht des Menschen als gesellschaftliche und physische Gefahr

    Die Würde des Menschen wird abgeschafft

    Menschliche Kontakte werden ohne jede Evidenz untersagt

    PCR-Tests werden ohne jegliche Erläuterung/Zielführung festgelegt

    Völkerrechtliche Grundlage fehlt

    Verfassungsgericht hat vergangene Verordnungen für nichtig erklärt und wird auch dieses Gesetzt als verfassungswidrig erklären!

    Ausgangsbeschränkungen ohne jegliche Evidenz und jegliche rechtliche Grundlage

    FFP-2 Masken werden (trotz Hygiene Austria Skandal) ohne rechtliche und evidenzbasierte Grundlage festgelegt 

 

Bitte bestätigen Sie mir den Eingang meiner Stellungnahme schriftlich via E-Mail.

Mfg DI Ivan Spatov MSc.