Eingebracht von: Pack, Frank

Eingebracht am: 05.03.2021

Zu der geplanten drakonischen Maßnahme, welche eine weitere ungeheuerliche Einschränkung der Grundrechte bedeutet, erhebe ich hier mit allen mir möglichen - auch juristischen - Fähigkeiten energisch Einspruch!

Diese an längst überwunden geglaubte Zeiten erinnernde Vorgehensweise empfinde ich als Mitglied der ÖVP in zweierlei Hinsicht, als "Kriegserklärung" gegen die Bevölkerung!

Dieser angebliche Einsatz für "Schutz und Sicherheit" der Bevölkerung enttarnt sich schon lange als alles Andere als es vorzugeben scheint!

Es droht eine historisch beispiellose Änderung des Epidemie- und COVID-Maßnahmengesetzes beschlossen zu werden, wodurch Sozialkontakte künftig staatlicher Willkür unterliegen können.

Nehmen Sie zur Kenntnis, dass immer mehr Menschen in diesem Land die zerstörerischen und sinnlosen Aktionen und Einschränkungen im Zusammenhang der angeblichen Pandemie und der wahren Hintergründe längst begriffen haben!

Des Weiteren nehmen die hirnlosen "Schwarz-Weiß-Malereien" der Denunziationen von anders Denkenden stark durchschaubare Formen an!

Ich fordere hiermit die Bundesregierung auf, nicht nur von den geplanten  Maßnahmen Abstand zu nehmen sondern im Zusammenhang mit der Gesundheit der österreichischen Bevölkerung endlich wirkliche Experten "ans Werk" zu lassen!

Ein Blick nach Tansania würde den Horizont ebenfalls erweitern als weiter seitens der EU und des Finanzministers Steuergeld zur "Knebelung" der Bevölkerung zu verschwenden!