Eingebracht von: Antonov, Mariela

Eingebracht am: 05.03.2021

 

Ich erhebe Einspruch gegen die geplanten Gesetzesänderungen, weil diese unzulässige Eingriffe in unsere Verfassung und die im Verfassungsrang stehenden Grundrechte darstellen bzw. im behördlichen Verordnungsweg ermöglichen. Es werden uA das Recht auf Versammlungsfreiheit, auf Freizügigkeit der Person, auf Erwerbsfreiheit und auf körperliche Unversehrtheit verletzt.

 Ich fühle mich durch diese neue Novelle in meinen Menschenrechte und Grundrechte in einer demokratischen Republik verletzt bzw. eingeschränkt.

 

Nicht zu akzeptieren ist das Verbot und die Vorgabe, meine Familienangehörige besuchen/pflegen oder versorgen zu dürfen.

 

Wir sind eine eigenverantwortliche, mit Hausverstand versehen Familie, die rücksichtsvoll, nicht nur unter den eigenen Familienmitglieder sind, sondern wir halten uns gerne tagtäglich nach den Vorgaben der Sicherheitsmaßnahme durch die Bundesregierung. , d.h. wir sind sehr daran bedacht auch unsere Mitbürger durch Sicherheitsabstände, tägliches Händewaschen usw. zu schützen.

 

Die Bevormundung des einzelnen Bürgers und die Willkür der Bundesregierung und deren Organe, sind zu unterbinden. Weiters sind diese neuen Novellen grob fahrlässig und verfassungswidrig.

 

Durch diese neue Novellen ist unser geliebtes demokratische Österreich hochgradig demokratiegefährdet.

 

Weiters bin ich mit einer Impflicht absolut nicht einversanden, da es um meine und meiner Tochters Gesundheit geht. Es sind einfach noch zuwenig Ehrfahrungswerte der Impfreaktionen vorhanden bzw. sind die Wirksamkeiten umstritten und der Impfstoff kann einfach noch nicht ausgereift sein. Ein neuer Impfstoff braucht zwischen 8 und 10 Jahren an Erprobungs- und Reaktionszeit.

 

ICH ERHEBE HIERMIT GEGEN DIESE NOVELLE EINSPRUCH!!!!!!!: