Eingebracht von: Maier , Eva

Eingebracht am: 05.03.2021

 

Absolutes Nein zu den neuen Einschnitten gegen unsere Grundrechte, womit Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet werden. Absolutes Nein zu Beschränkung der Versammlungsfreiheit, der Freizügigkeit der Person, Absolutes Nein auf körperliche Unversehrtheit einzugreifen. Nein zu gewolltem Testzwang, Absolutes Nein zu jeglichem Impfzwang und absolutes Nein zu Impfzwang durch Hintertüren.

Absolutes Nein zur geplanten Änderung des Epidemiegesetzes nach den Vorgaben der EU Chefin in Brüssel.