Eingebracht von: Benedik, Oliver

Eingebracht am: 05.03.2021

 

Ich, Oliver Benedik, erhebe  massiven  Einspruch gegen das Epidemiegesetz  1950,  das Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz.

 

DAS   GEPLANTE   EPIDEMIEGESETZ   IST   DER   UNIVERSELLEN   DEKLARATION   DER MENSCHENRECHTE DIAMETRAL ENTGEGENGESETZT, DAHER UNAKZEPTABEL! ES HEBELT UNSERE FUNDAMENTALEN MENSCHENRECHTE AUS! ARTIKEL 30 DER UNO MENSCHENRECHTSDEKLARATION BESAGT:

 

"Niemand  kann  dir  die  Menschenrechte  wegnehmen  Niemand  hat  das  Recht,  anderen  diese  in  den Artikeln 1 bis 29 festgehaltenen Rechte und Freiheiten wegzunehmen.“Hier  steht  ganz  eindeutig:  Die  Menschenrechte  gelten  immer  und  dürfen  nie  geändert  oder  anderen Menschen  vorenthalten  werden.  Die  Menschenrechte,  die  bei  uns  im  Grundgesetz  stehen,  können niemals durch ein anderes Gesetz oder durch eine Grundgesetzänderung eingeschränkt werden.