Eingebracht von: Frantz Dr., Oliver

Eingebracht am: 06.03.2021

 

Ich, Dr. Oliver Frantz, erhebe massiven Einspruch gegen: Das Epidemiegesetz 1950, das

Tuberkulosegesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz!

DAS GEPLANTE EPIDEMIEGESETZ IST DER UNIVERSELLEN DEKLARATION DER

MENSCHENRECHTE DIAMETRAL ENTGEGENGESETZT, DAHER UNAKZEPTABEL!

ES HEBELT UNSERE FUNDAMENTALEN MENSCHENRECHTE AUS!

ARTIKEL 30 DER UNO MENSCHENRECHTSDEKLARATION BESAGT:

"Niemand kann dir die Menschenrechte wegnehmen Niemand hat das Recht, anderen diese in den

Artikeln 1 bis 29 festgehaltenen Rechte und Freiheiten wegzunehmen.“

Hier steht ganz eindeutig: Die Menschenrechte gelten immer und dürfen nie geändert oder anderen

Menschen vorenthalten werden. Die Menschenrechte, die bei uns im Grundgesetz stehen, können

niemals durch ein anderes Gesetz oder durch eine Grundgesetzänderung eingeschränkt werden.

 

Dr, Oliver Frantz