Eingebracht von: Pretterebner, Elisabeth
Eingebracht am: 18.05.2021
Da die geplante Änderung des Epidemiegesetzes den Menschenrechten und unserer Verfassung in vielen Punkten widerspricht, ja diese brechen würde, möchte ich gegen den Beschluss mit dieser Stellungnahme Einspruch einlegen und bitte Sie seine Umsetzung im Namen des Wohles des österreichischen Volkes nochmals zu überdenken!
Die durch die Nürnberger Prozesse hart erarbeiteten Gesetze zur Regelung von Studien und Menschenversuchen dürfen nicht gebrochen werden. Kein Mensch darf zu groß angelegten Menschenversuchen (auch nicht indirekt!) gezwungen oder gedrängt werden. Jeder Mensch muss wirklich frei und allein für sich über seinen Körper und die Injektion einer bisher wenig erforschten Substanz entscheiden dürfen.
Die Studien zu den Impfstoffen neuartiger Technologie sind noch lange nicht abgeschlossen, langfristige Folgen keinesfalls abschätzbar. Nicht zu vergessen, dass es bisher keinen Nachweis gibt, dass der Impfstoff eine weitere Übertragung von Covid-19 überhaupt verhindern kann! Mehr Rechte für Geimpfte wären fatal!
Unter solchen Umständen darf nicht zu einer Impfung gedrängt werden, und auch ganz grundsätzlich, unter beliebigen Umständen, wäre ein solches Vorgehen nicht legitim, widerspricht es doch unseren wichtigen Grundsätzen Menschenrecht der Freiheit und der körperlichen Unversehrtheit.
Und ich bin, auch unter Zwang und gesetzeswidrigem Freiheitsentzug, nicht bereit an einem solchen, womöglich gesundheitsschädigenden Menschenversuch mit ungewissem Ausgang teilzunehmen und sähe dies als Körperverletzung.
Ungeimpfte müssen dieselben Rechte haben wie Geimpfte. Alles andere wiederspräche unserem wichtigen Menschenrecht der Gleichberechtigung. Kein Virus und keine Regierung dieser Welt darf imstande sein dieses abzuschaffen.
Unsere Verfassung ist die Basis unserer Demokratie und darf nicht ausgehebelt werden!
Ein weiteres großes Problem stellt der Datenschutz dieser äußerst sensiblen Gesundheitsdaten dar, welcher durch keine Maßnahmen der Welt mit 100-prozentiger Sicherheit gewährleistet werden kann. Der geplante "Grüne Pass" darf nicht umgesetzt werden.
Ebenso besteht eine große Gefahr der Diskriminierung Ungeimpfter (welche von den Medien befeuert wird).
Und was ist mit Menschen, welche sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen dürfen?
Mit Besorgnis beobachte ich die Geschehnisse und die aus fadenscheinigen Gründen immer weiter führende Aushöhlung unserer Verfassung und Menschenrechte, welche nicht durch ein Virus abgeschafft werden dürfen.
Lassen Sie zuerst einmal die Intensivstationen (anstatt sie abzubauen) endlich erweitern und alte und gefährdete Menschen (z.B. in Altenheimen) besser schützen!
Aber es kann nicht Sinn der Sache sein jedem Bürger einen noch lange nicht vollstandig erforschten, möglicher Weise gesundheitsschädigenden und das Gegenüber wahrscheinlich nicht schützenden Impfstoff aufzuzwingen, welcher durch die nächst größere Virusmutation ohnehin nichtig, weil unwirksam, wäre. Ebenso müsste er nach aktuellem Stand der Wissenschaft in wenigen Monaten mit erneutem Risiko wieder aufgefrischt werden.
Was auch kommen mag werde ich eine solche Injektion bei mir nicht zulassen. (Indirekter) Zwang führt zu Skepsis und Widerstand.
Es muss bei jeder Impfstoffvergabe (wie es die Nürnberger Prozesse vorschreiben!) jedem Teilnehmer klar und deutlich gemacht werden, dass es sich dabei um ungewisse Menschenversuche mit einer neuartigen Technologie und ungewissen Konsequenzen handelt, und sie müssten auch eine Entlohnung sowie unbegrenzte Absicherung durch die entsprechenden Pharmakonzerne für eventuelle Schäden erhalten.
Die bereits vielfach aufgetretenen, nachweislich durch die Impfstoffe hervorgerufenen Sinusvenenthrombosen und nun als Folge in Frage stehenden Herzmuskelentzündungen sollten uns Warnung genug sein, um zu verstehen, dass die Wissenschaft nicht alle Konsequenzen und Nebenwirkungen in so kurzer Studiendauer ausschließen oder kalkulieren kann!
Was sagen Sie denjenigen jungen, ursprünglich absolut gesunden Betroffenen von Sinusvenenthrombosen, die ihr Leben nun als Schwerstbehinderter weiterführen müssen? Was sagen Sie den Müttern und Familien jener junger Menschen, die aufgrund des Impfstoffs verstorben sind, obwohl ihr Risiko an Corona zu sterben äußerst gering war?
Und nun sollen alle zu ihrem "Glück" aus angeblicher "Solidarität" (obwohl die Impfung, wenn überhaupt, nur einen selbst schützen könnte) gezwungen werden..?? Das soll eine Demokratie mit Meinungsfreiheit und der Einhaltung der Menschenrechte sein..?
Bitte überdenken Sie diesen Gesetzesentwurf! Er ist nicht verfassungskonform und darf, zum Wohle unserer Bevölkerung, Freiheit, Menschenwürde, körperlichen Unversehrtheit und Gleichberechtigung, und wenn wir auf unsere Demokratie noch etwas halten, auf keinen Fall umgesetzt werden!