Stellungnahme zu Petition
Stellungnahme zu der Petition betreffend eines von den Rechtsanwälten Mag. Alexander Scheer und Mag. Florian Höllwarth, MBL ausgearbeiteten Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 überreicht von den Abgeordneten Dr. Susanne Fürst und Christian Ries (99/PET)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Abgeordnete!
Unser Österreich ist eine freie Demokratie. Mit Stolz präsentiert man diverse Aktivitäten GEGEN Diskriminierung. Keine Maßnahmen wurden bis jetzt gegen die Diskriminierung Ungeimpfter gesetzt. Stattdessen ließ man Verhetzung, Ausgrenzung, Beleidung gegen Ungeimpfte in erschütternder Weise zu. Schockierend, dass sich selbst Regierungsmitglieder hier beteiligt und rote Linien der Demokratie deutlich überschritten haben. Es ist HÖCHSTE Zeit, dies zu beenden. Für die Demokratie, welche Freiheit und Unversehrtheit des Einzelnen garantiert und das Recht, selbstbestimmt über seinen Körper zu entscheiden. Es steht inzwischen auch fest: Die Impfung bietet keinen Schutz vor dem Virus, und dass Fremdschutz gegeben ist, wurde selbst vom Hersteller nie behauptet. Negative Folgen wurden nur als fake news abgetan. Aber jetzt wissen wir: Es gibt sie! Der ganz normale wissenschaftliche Diskurs wurde über Nacht ad acta gelegt. Mehr noch kritische Ärzte und Wissenschaftler -und dies bis zum heutigen Tag - diffamiert, entlassen etc. Es sind meiner Meinung nach unentwegt falsche Entscheidungen getroffen worden, die nicht im Sinne der Gesundheit der Bürger waren. Zeit, ENDLICH eine richtige Entscheidung zu treffen. Sofern man sich den Werten der österreichischen Demokratie verpflichtet fühlt und diese verteidigt. Ich tue es und stehe voll und ganz hinter diesem Antrag.
mit freundlichen Grüßen Monika Hoffmann