LETZTES UPDATE: 22.10.2014; 08:54
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Alle Verhandlungsgegenstände

Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
26.02.2018 A(E) Zertifizierungen für Mitglieder des Universitätsrats 65/A(E) Wissenschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
26.02.2018 A(E) Förderung und Karrieremöglichkeiten junger Forscher_innen 64/A(E) Wissenschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Maßnahmen zur Schaffung von Klarheit im Rahmen der Abschaffung des Pflegeregresses bezüglich der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 87/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Maßnahmen zur Verbesserung des Pflichtpraktikums mit einer gerechten Entlohnung und sozialrechtlicher Absicherung für Praktikantinnen und Praktikanten 85/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Beschäftigungsbonus für aktive, ehrenamtliche Mitglieder von Feuerwehr und Rettungsdiensten 84/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Erweiterung der Mangelberufsliste 73/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Ende der Mehrfachversicherungen in der Krankenversicherung - "Ein Versicherter, eine Krankenkasse" 67/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Arbeitsmarktzugang für Asylwerbende in Mangelberufen 66/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) Reform der Feststellung von Fachkräftemangel 53/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
21.02.2018 A(E) keine Verschlechterungen bei der Arbeitszeit für ArbeitnehmerInnen 42/A(E) Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
31.01.2018 A(E) Erhöhung des Budgets für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung 95/A(E) Zugewiesen an: Budgetausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Ausarbeitung einer Regierungsvorlage zur Anordnung von Warnhinweisen vor dem Abschluss von Verträgen über Finanzprodukte 94/A(E) Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Erweiterung der Zuständigkeit des Rechnungshofes 93/A(E) Zugewiesen an: Rechnungshofausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) baukulturelle Leitlinien des Bundes und Baukulturreport 92/A(E) Zugewiesen an: Kulturausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Verkürzung der Stellungnahmefrist in § 5 Rechnungshofgesetz 91/A(E) Zugewiesen an: Rechnungshofausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) ökologisch Umsteuern - Abgaben auf den Faktor Arbeit senken 90/A(E) Zugewiesen an: Finanzausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Unterstützung der österreichischen Bundesregierung für die Vorhaben der EU-Kommission im Lichte der Entscheidung des EuGH Rs C-498/16 Max Schrems - facebook zur Reform der Konsumentenschutzregeln in der EU 89/A(E) Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Maßnahmen, um eine Verschlechterung der derzeitigen finanziellen Situation für Menschen mit Behinderungen durch den geplanten Wegfall des Kinderfreibetrages im Rahmen des Familienbonus zu verhindern 88/A(E) Zugewiesen an: Ausschuss für Familie und Jugend, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Aufwertung und Angleichung von Wehr- und Zivildienst 86/A(E) Zugewiesen an: Landesverteidigungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) weitere Behandlung des "Österreichischen Pennäler Rings" durch die Bundesregierung 83/A(E) Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Optimierung der Organisationsstruktur der Österreichischen Bundesmuseen 79/A(E) Zugewiesen an: Kulturausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Vorlage eines Reformprogramms für das Bundesdenkmalamt 78/A(E) Zugewiesen an: Kulturausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Etablierung einer effektiven Schuldenbremse 76/A(E) Zugewiesen an: Budgetausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Schaffung eines individuellen Karenzanspruches für jeden Elternteil 75/A(E) Zugewiesen an: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) statistische Erhebungen zum Unterhaltsvorschuss 74/A(E) Zugewiesen an: Ausschuss für Familie und Jugend, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention 72/A(E) Zugewiesen an: Ausschuss für Menschenrechte, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Parteipolitik raus aus der Schule 71/A(E) Zugewiesen an: Unterrichtsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken 70/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Schutzimpfungen durch geschultes Personal in Apotheken 69/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Aufnahme schulärztlicher Daten in ELGA 68/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Update und Monitoring des Nationalen Aktionsplans für Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt 63/A(E) Zugewiesen an: Gleichbehandlungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
31.01.2018 A(E) Sicherheitskosten bei Fluggesellschaften 62/A(E) Zugewiesen an: Verkehrsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) verteilungsgerechte Budgetpolitik 52/A(E) Zugewiesen an: Budgetausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Schaffung eines Bundesnaturschutzgesetzes 51/A(E) Zugewiesen an: Umweltausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) österreichische Entwicklungszusammenarbeit 50/A(E) Zugewiesen an: Außenpolitischer Ausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Reduktion der Gerichtsgebühren 49/A(E) Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Aufnahme von Häftlingen in die gesetzliche Krankenversicherung 48/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Maßnahmen zur Verbesserung des Gewaltschutzes von Kindern 47/A(E) Zugewiesen an: Ausschuss für Familie und Jugend, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Umsetzung der Aarhus-Konvention 46/A(E) Zugewiesen an: Umweltausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) 2,5-Hektar-Flächenziel 45/A(E) Zugewiesen an: Umweltausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Parteistellung für Anrainer_innen im UVP-Feststellungsverfahren 44/A(E) Zugewiesen an: Umweltausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) grundlegende Reform der Raumordnung 43/A(E) Zugewiesen an: Verkehrsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) keine Aufweichung des Rauchverbots in der Gastronomie 41/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Liberalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke 40/A(E) Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) rechtliche Schritte gegen staatliche AKW-Förderung im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Paks II durch die EU-Kommission 39/A(E) Zugewiesen an: Umweltausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Abgabenentlastung niedriger und mittlerer Einkommen mit steuergerechter Gegenfinanzierung 38/A(E) Zugewiesen an: Finanzausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Bundesgesetz zum Urhebervertragsrecht 37/A(E) Zugewiesen an: Kulturausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Bundesgesetz zur Änderung der Zivilprozessordnung zur Einführung einer Verbandsmusterfeststellungsklage mit Verjährungshemmung und eines Verbandsvergleiches auf der Basis eines Opt-Out-Systems 36/A(E) Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Verzicht auf Wiedereinführung von allgemeinen Studiengebühren 34/A(E) Zugewiesen an: Wissenschaftsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
21.12.2017 A(E) Nein zu Sonderklagerechten für Konzerne - Mitbestimmung des Parlaments sichern 33/A(E) Zugewiesen an: Außenpolitischer Ausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen