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- Personalaufwand
Der Personalaufwand umfasst die Bezüge der Bundesbediensteten samt Neben- und Sachleistungen. Der Personalaufwand für Bundesbedienstete, die für aus dem Bundeshaushalt ausgegliederte Rechtsträger und deren Nachfolgeunternehmen Leistungen erbringen, stellt keinen Personalaufwand in diesem Sinne dar, sondern Transferaufwand.
- Personalcontrollingpunkte
Personalcontrollingpunkte sind Punktewerte, die die Höhe der verwendeten Mittel für eine besetzte Planstelle zum Ausdruck bringen und eine Relation der Planstellen in Bezug auf die Mittelverwendung darstellen, und dienen der qualitativen Steuerung der Personalkapazität. Die Festlegung der Punktewerte erfolgt durch den Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin.
- Personalkapazitäts-controlling
Der Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin hat zur Steuerung der Personalkapazität ein Personalkapazitätscontrolling durchzuführen und dessen Ergebnisse dem Bundesminister/der Bundesministerin für Finanzen zur Kenntnis zu bringen.
- Personalplan
Der Personalplan ist Bestandteil des Bundesfinanzgesetzes und legt die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes in quantitativer und qualitativer Hinsicht fest. Eine Planstelle ermächtigt zur Beschäftigung von Personal im Ausmaß von bis zu einem Vollbeschäftigtenäquivalent. Zur qualitativen Steuerung der Personalkapazität sind Personalcontrollingpunkte einzusetzen.
Der Entwurf des Personalplans ist vom Bundeskanzler/von der Bundeskanzlerin im Einvernehmen mit dem Bundesminister/der Bundesministerin für Finanzen auf der Grundlage des zuletzt beschlossenen Bundesfinanzrahmengesetzes zu erstellen. Er hat u.a. ein Planstellenverzeichnis für das folgende Finanzjahr unter Angabe der Planstellen und der jeweiligen Personalcontrollingpunkte zu enthalten. Das Planstellenverzeichnis ist in Anlehnung an die Gliederung des Bundesvoranschlages jedenfalls nach Untergliederungen zu erstellen. Die enthaltenen Planstellen sind nach besoldungsrechtlichen und funktionellen Merkmalen in Besoldungsgruppen-Bereiche zu strukturieren. Die Personalressourcen für Globalbudgets und Detailbudgets sind in einem Arbeitsbehelf zum Personalplan darzustellen. Diese Angaben sind nicht Teil des Bundesfinanzgesetzes.
§§
12 Abs. 3, 15 Abs. 3, § 23 Abs. 1, 44 BHG 2013- Personalstand
Der Personalstand ist die tatsächliche Personalkapazität (im Gegensatz zur höchstzulässigen Personalkapazität, die im Personalplan festgelegt ist), für die ein Leistungsentgelt entrichtet wird. Sie bemisst sich zu einem Stichtag in Vollbeschäftigtenäquivalenten. Während eines Finanzjahres darf die durch Planstellen und Personalcontrollingpunkte festgelegte Personalkapazität an keinem Tag überschritten werden.
- Planstelle
Eine Planstelle ist eine im Personalplan vorgesehene Arbeitsstelle und ermächtigt zur Beschäftigung von Personal im Ausmaß von bis zu einem Vollbeschäftigtenäquivalent.
- Planstellenpool
Zur Gewährleistung einer zweckmäßigen Planstellenbewirtschaftung sind variable Pools einzurichten, die durch eine Summe von Planstellen und Personalcontrollingpunkten definiert werden und im Planstellenverzeichnis auszuweisen sind. Innerhalb dieser Pools können die haushaltsleitenden Organe Planstellen in den im Poolbereich bestehenden Qualitäten einrichten, soweit die für die jeweiligen Pools festgelegten Summen an Planstellen und Personalcontrollingpunkten nicht überschritten werden.
- Primärsaldo (Primärdefizit/ Primärüberschuss)
Der Primärsaldo bezeichnet das/den um Veränderungen der Rücklagen und Zinszahlungen für die Staatsschuld bereinigte/n Budgetdefizit (Nettofinanzierungsbedarf) bzw. Budgetüberschuss (netto). Ein negativer Primärsaldo wird als Primärdefizit, ein positiver Primärsaldo als Primärüberschuss bezeichnet. Der Primärsaldo ist ein wichtiger Indikator zur Einschätzung der Auswirkung der aktuellen Haushaltspolitik auf die weitere Budgetentwicklung.
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