LETZTES UPDATE: 18.07.2018; 23:18

R

Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan

Der Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan ist ein verwaltungsinternes Steuerungsinstrument, das zur Umsetzung der wirkungsorientierten Verwaltung dient und für jede haushaltsführende Stelle zu erstellen ist. Er wird jeweils für den Zeitraum des geltenden Bundesfinanzrahmengesetzes erstellt und hat Angaben über die finanziellen und personellen Ressourcen, die angestrebten Ziele der haushaltsführenden Stelle und die zur Zielerreichung erforderlichen Maßnahmen und Leistungen zu enthalten.

Der RZL-Plan muss eindeutig einem Detailbudget zugeordnet werden und orientiert sich an den Wirkungszielen der Untergliederung und den Maßnahmen und Leistungen des übergeordneten Globalbudgets. Er legt die Schwerpunkte des Bundesvoranschlags auf einzelne Verwaltungseinheiten (z. B. Sektionen eines Ministeriums, nachgeordnete Dienststelle) um und bildet deren Arbeitsplan für die nächsten vier Jahre ab. Der RZL-Plan ist als verwaltungsinternes Zielvereinbarungsinstrument nicht öffentlich.

§ 45 BHG 2013

Rubrik

Der Gesamthaushalt wird auf der obersten Gliederungsebene in fünf ressortübergreifende Rubriken unterteilt. Rubriken sind Clusterungen nach verwandten Politikbereichen:

1. Recht und Sicherheit;

2. Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie;

3. Bildung, Forschung, Kunst und Kultur;

4. Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt sowie

5. Kassa und Zinsen.

Im Bundesfinanzrahmen werden auf Ebene der Rubriken verbindliche Auszahlungsobergrenzen für die Budgeterstellung und den Budgetvollzug für die nächsten vier Jahre festgelegt.

Die Rubriken sind ihrerseits wiederum in Untergliederungen zu unterteilen (die in etwa den früheren Budgetkapiteln entsprechen).

§ 12 BHG 2013

Rücklage

Am Jahresende nicht ausgenützte Voranschlagsbeträge (Differenz zwischen veranschlagtem und niedrigerem tatsächlichem Nettofinanzierungsbedarf) können für eine spätere Mittelverwendung einer Rücklage zugeführt werden. Die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen soll einen Anreiz zum optimalen Mitteleinsatz darstellen. Die Verrechnung und Bildung von Rücklagen erfolgt auf Ebene der Detailbudgets

Diese Rücklagen sind vorrangig für die Tilgung bestehender Verbindlichkeiten zu verwenden. Der verbleibende Rest kann - mit wenigen Ausnahmen (zweckgebundene Gebarung, EU-Gebarung, variable Gebarung) - ohne Beschränkung auf einen bestimmten Verwendungszweck herangezogen werden. 

Seit der Haushaltsrechtsreform werden Rücklagen erst dann finanziert, wenn sie tatsächlich gebraucht werden, und nicht schon zum Zeitpunkt ihrer Bildung. Die Entnahme von Rücklagen ist grundsätzlich durch Kreditoperationen zu bedecken.

§ 55, § 56 BHG 2013

Rücklage, negative

Eine vom Bundesminister/von der Bundesministerin für Finanzen festzusetzende Mittelverwendungsbindung für das folgende Finanzjahr, die in Fällen von Mittelverwendungsüberschreitungen von Globalbudgets durch das haushaltsleitende Organ ohne Einholung einer haushaltsrechtlichen Ermächtigung vorgesehen ist und vom haushaltsleitenden Organ auf Detailbudgets umzulegen ist.

§ 52 Abs. 3 BHG 2013