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Budget - Glossar

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TeilhefteTeilhefte

Für jede Untergliederung (UG) des Bundesvoranschlages (BVA) ist durch das jeweils zuständige haushaltsleitende Organ nach einem vom/von der BundesministerIn für Finanzen vorgegebenen standardisierten Schema ein Teilheft zu erstellen. Die Teilhefte sollen einen aussagekräftigen Überblick über die einzelnen Untergliederungen geben. In den Teilheften werden auch die Detailbudgets (erste Ebene) detailliert dargestellt und erläutert. Außerdem werden darin die jeweils dafür zuständigen haushaltsführenden Stellen angeführt. Wie im BVA werden auch in den Teilheften die Ressourcen (Budget und Personal) den zu erreichenden Zielen und den dafür vorgesehenen Maßnahmen in einer integrierten Zusammenschau gegenübergestellt.

Die Teilhefte sind zwar Teil der Budgetunterlagen, nicht jedoch Bestandteil des BVA. Sie entfalten daher eine verwaltungsinterne, jedoch keine gesetzliche Bindungswirkung .

Time_Adjustment_fur_SteuernTime Adjustment für Steuern

Erträge aus Abgaben sind grundsätzlich zum Zeitpunkt der Einzahlung zu veranschlagen und zu verrechnen. Um eine periodengerechte Darstellung der Ergebnisrechnung zu gewährleisten, werden sogenannte „Time Adjustments“ durchgeführt. Dabei werden Zahlungen (z. B. Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Normverbrauchsabgabe) der Monate Jänner bzw. Februar dem wirtschaftlich vorangegangenen Finanzjahr zugeordnet. Es handelt sich um eine vereinfachte Form der Periodenabgrenzung.

TransferaufwandTransferaufwand

Transferaufwand ist der Aufwand für eine geldwerte Leistung, die der Bund erbringt, ohne dafür unmittelbar eine angemessene geldwerte Gegenleistung zu erhalten. Dazu zählen u. a. Sozialleistungen, Förderungen und Transferzahlungen an Gebietskörperschaften.

TransparenzTransparenz

Der Grundsatz der Transparenz ist neben der Wirkungsorientierung, der Effizienz und der möglichst getreuen Darstellung der finanziellen Lage des Bundes einer der vier neuen im Bundes-Verfassungsgesetz (B‑VG) sowie im Bundeshaushaltsgesetz (BHG) 2013 festgelegten Grundsätze der Haushaltsführung des Bundes.

Der Grundsatz der Transparenz erfordert eine übersichtliche, verständliche und aussagekräftige Gestaltung der Budgetunterlagen und kommt in einer übersichtlichen Gliederung des Budgets sowie in der Ergänzung der Finanzinformation durch Wirkungsinformationen zum Ausdruck. Dem Grundsatz der Transparenz sowie dem Grundsatz der möglichst getreuen Darstellung der finanziellen Lage des Bundes entsprechend, ermöglicht das neue doppische Verrechnungssystem mit einer Finanzierungs‑Ergebnis- und Vermögensrechnung einen umfassenderen Einblick in die finanzielle Lage des Bundes.

Transparenzdatenbank_(TDB)Transparenzdatenbank (TDB)

In der Transparenzdatenbank (TDB) sollen alle Förderungen des Bundes und der Länder (in weiterer Folge auch der Gemeinden) erfasst werden. Aus einer öffentlich zugänglichen Leistungsangebotsdatenbank können die unterschiedlichen Leistungen und Förderungen nach bestimmten einheitlichen Leistungskategorien abgefragt werden. Aus dem Transparenzportal können die gewährten Einzelleistungen/-förderungen abgefragt werden. Abfrageberechtigt sind dabei einerseits authentifizierte Personen über die von ihnen selbst bezogenen Leistungen und andererseits leistungsgewährende Stellen, die für Kontroll- und Überprüfungszwecke die von anderen Stellen mitgeteilten Leistungen abfragen können. Durch die TDB sollen die Grundlagen für eine Reform des Förderwesens in Österreich geschaffen, die Steuerungsmöglichkeiten verbessert und ungerechtfertigte (Mehrfach-)Förderungen vermieden werden.

Die rechtlichen Grundlagen der Transparenzdatenbank sind das Transparenzdatenbankgesetz 2012, die Art. 15a B‑VG-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank, die Transparenzdatenbank-Leistungsverordnung und die Transparenzdatenbank-Betriebsverordnung.

TreuhandvermogenTreuhandvermögen

Treuhandvermögen ist jenes Vermögen, das von Dritten im Namen und auf Rechnung des Bundes verwaltet wird. Dieses Vermögen ist in der Vermögensrechnung zu erfassen, wenn der Bund zumindest wirtschaftliches Eigentum daran erworben hat. Von Dritten verwaltetes Vermögen des Bundes ist daher ebenfalls als Bundesvermögen zu betrachten.

TwopackTwopack

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Säule der Wirtschafts- und Währungsunion und in Ergänzung des Sixpack wurde 2013 für die Mitglieder des Euroraumes das Twopack erlassen. Dieses umfasst zwei Verordnungen, die eine weitere Intensivierung der haushaltspolitischen Überwachung, die Steigerung der Transparenz der haushaltspolitischen Entscheidungen, die Verbesserung der Koordinierung des Haushaltszyklus im Rahmen des Europäischen Semesters und eine verstärkte Überwachung von EU‑Mitgliedstaaten mit finanziellen Problemen zum Ziel haben. Das Twopack stellt eine Ergänzung zum Sixpack dar.

Die Verordnung über die Überwachung und Bewertung der gesamtstaatlichen Haushaltspläne zielt auf eine präventive Beurteilung und Überwachung nationaler Haushaltsprozesse ab. Zu diesem Zweck wurde ab dem Jahr 2014 ein einheitlicher Zeitrahmen für die Haushalte der Mitgliedstaaten eingeführt. Nationale Budgetpläne müssen vorab in den Übersichten über die Haushaltsplanung (englisch Draft Budgetary Plans) an die Europäische Kommission übermittelt werden, die wiederum Stellungnahmen abgeben kann. Zur zeitnahen Überwachung der nationalen numerischen Haushaltsregeln ist in jedem Mitgliedstaat eine unabhängige Einrichtung (siehe auch Fiskalrat) einzurichten.

Die Verordnung über die Überwachung von Mitgliedstaaten mit gravierenden finanziellen Problemen sieht die stärkere Überwachung von Mitgliedstaaten mit übermäßigem Budgetdefizit durch die Europäische Kommission vor, die einem Mitgliedstaat ein makroökonomisches Anpassungsprogramm zur Abwendung von negativen Auswirkungen auf die gesamte Eurozone empfehlen kann.