LETZTES UPDATE: 25.09.2017; 13:54

T

Team Europe

Team Europe ist ein Netzwerk der Europäischen Kommission, das sich aus unabhängigen "Konferenzsprechern" und "Konferenzsprecherinnen" zusammensetzt. Ihm gehören mehr als 700 Sprecher und Sprecherinnen aus den 28 EU Mitgliedstaaten an, davon rund 30 Experten und Expertinnen aus Österreich. Die Juristen und Juristinnen, Berater und Beraterinnen oder Wissenschafter und Wissenschafterinnen, die von den Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten ausgewählt werden, decken sämtliche Bereiche der Europäischen Union und alle Arbeitssprachen ab.

Tempus

Tempus (Trans-European Mobility Scheme for University Students) ist ein europaweites Programm zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich. Das Programm konzentriert sich vorrangig auf Fachgebiete, die für den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Umwandlungsprozess im Mittel- und Osteuropa von besonderer Bedeutung sind.

Transeuropäische Netze (TEN)

Der Ausbau transeuropäischer Netze (TEN) im Infrastrukturbereich (Verkehr, Energie und Telekommunikation) bildet einen wichtigen Beitrag zur tatsächlichen Verwirklichung der Ziele des Binnenmarktes, nämlich dem Ausgleich der Infrastrukturunterschiede zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten der EU.

Transparenz

Von den EU-Organen häufig verwendeter Ausdruck für die Nachvollziehbarkeit der gemeinschaftlichen Beschlussfassungsprozesse, vor allem innerhalb des Rats der EU. Der Begriff bezieht sich auch auf den vielfach geforderten leichteren Zugang der Bürger und Bürgerinnen zu Informationen und Dokumenten der Union sowie auf eine bessere Verständlichkeit der Rechtsvorschriften (Vereinfachung der Verträge, Kodifizierung der Rechtsvorschriften, redaktionelle Qualität der Rechtsvorschriften usw.). Der Vorwurf der mangelnden Transparenz ist Ausdruck des Gefühls der Bürger und Bürgerinnen Europas, dass die Organe der Union weit entfernte Institutionen sind, deren Beschlüsse sie nicht nachvollziehen können.

Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) erzielte daher eine Erhöhung der Transparenz, welches durch die einheitliche Rechtspersönlichkeit der Union, eine klarere Kompetenzabgrenzung zwischen der Union und den Mitgliedstaaten und durch die Vereinfachung von Verfahren erreicht werden soll. Zum Beispiel tagt der Rat seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon bei der Beratung oder Abstimmung von Rechtsetzungsentwürfen öffentlich. Weiteres wird das Subsidiaritätsprinzip durch die direkte Stellungnahmen der nationalen Parlamente im europäischen Gesetzgebungsverfahren und erweiterte Klagemöglichkeiten politisch überwacht.

Trio-Präsidentschaft

Als Trio- oder Dreier- Präsidentschaft wird das Modell für die Durchführung der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft im Rat der Europäischen Union bezeichnet. Hierbei arbeiten je drei Länder, die formal nacheinander die Ratspräsidentschaft übernehmen, über einen Zeitraum von 18 Monaten zusammen und üben gemeinsam die Aufgaben des Ratsvorsitzes aus.

Twopack

Als „Twopack“ werden zwei Verordnungen bezeichnet, die die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) durch die Regelungen des „Sixpack“ ein weiteres Mal ergänzen und am 30. Mai 2013 in Kraft traten. Sie gelten für die Mitglieder der Eurozone.

Die erste Verordnung sieht die verstärkte Überwachung von Mitgliedstaaten, die bereits Finanzhilfe aus dem ESM erhalten oder ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten haben, durch die Europäische Kommission vor. Sie kann einem solchen Mitgliedstaat ein Anpassungsprogramm zur Schuldenreduzierung auferlegen.

Die zweite Verordnung führt eine neue Komponente der haushaltspolitischen Überwachung ein und erweitert das Europäische Semester. So müssen die Mitgliedstaaten bis spätestens Mitte Oktober ihre Haushaltsentwürfe für das Folgejahr übermitteln und die Kommission hat das Recht, diese bis spätestens Ende November zu prüfen sowie allenfalls Änderungen einzufordern. Die Haushaltspläne müssen dann von den nationalen Parlamenten bis spätestens Ende des Jahres beschlossen werden. Die Einhaltung der Haushaltsregeln ist von einer nationalen unabhängigen Institution zu kontrollieren.

  • Weiterführende Informationen:
  • Twopack