LETZTES UPDATE: 25.09.2017; 13:54

W

Warenverkehr

Der freie Warenverkehr ist eine der vier Grundfreiheiten im Gemeinsamen Markt/Binnenmarkt. Freier Warenverkehr erfordert einerseits die Harmonisierung der Zölle und Steuern, andererseits einheitliche Regelungen auf den Gebieten des Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutzes, sowie die Beseitigung aller weiteren Handelshemmnisse innerhalb der Grenzen der EU. Trotz weitgehender Verwirklichung des freien Warenverkehrs ist eine weitere Anpassung und Fortentwicklung des Rechtsbestandes bis zur vollständigen Verwirklichung des Binnenmarktes erforderlich.

Weißbücher

Die von der Kommission veröffentlichten Weißbücher enthalten Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich. Sie knüpfen zum Teil an Grünbücher an, die einen Konsultationsprozess auf europäischer Ebene in Gang setzen. Wird ein Weißbuch vom Rat positiv aufgenommen, kann aus ihm ein Aktionsprogramm der Union für den betreffenden Bereich entstehen.

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss ist ein beratendes Gremium des Rates der EU (nicht zu verwechseln mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments), dessen Hauptaufgabe die Beobachtung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage in der EU bzw. in ihren Mitgliedstaaten sowie die Unterstützung der Europäischen Kommission und des ECOFIN-Rates ist. Er setzt sich aus je zwei VertreterInnen der EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammen.

Wirtschafts- und Sozialausschuss

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) der EU wurde 1957 geschaffen. Er vertritt die Interessen verschiedener wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Gruppierungen in der Europäischen Union. Die Mitglieder des WSA teilen sich in drei Gruppen auf: ArbeitgeberInnen, ArbeitnehmerInnen und VertreterInnen spezifischer Tätigkeitsbereiche (Landwirte/Landwirtinnen, Handwerker/Handwerkerinnen, KMU und Industrie, freie Berufe, KonsumentenvertreterInnen usw.). Die Mitglieder des Ausschusses werden vom Rat durch einstimmigen Beschluss auf vier Jahre ernannt. Wiederernennung ist zulässig.

Der Ausschuss wird vor der Annahme zahlreicher Rechtsakte in den Bereichen Binnenmarkt, Bildung, Verbraucherschutz, Umweltpolitik, regionale Entwicklung und Soziales gehört. Mit Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags hat sich die Zahl der Angelegenheiten, in denen eine Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses vorgesehen ist, erhöht (neue Beschäftigungspolitik, neue Bestimmungen in den Bereichen Soziales, Gesundheitswesen und Chancengleichheit).

Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Das Ziel der EU, eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu bilden, wurde erstmals im Vertrag von Maastricht verankert. Dahinter stand die Idee, Stabilität und Wachstum in der EU sicherzustellen und eine gemeinsame Währung einzuführen. Mit 1. Jänner 1999 nahm die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Arbeit auf und der Euro wurde als Verrechnungswährung, dann mit 1. Jänner 2002 als Bargeld eingeführt.

Derzeit (Stand 1. Jänner 2015) haben 19 von 28 EU-Mitgliedstaaten in der WWU den Euro bereits eingeführt: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern. Diese Staaten bilden den Euroraum bzw. die Eurozone, sie haben sich zur informellen Eurogruppe zusammengeschlossen.

Die übrigen EU-Mitgliedstaaten sind zur Euro-Einführung verpflichtet – Ausnahmen gelten für Dänemark und Großbritannien („Opt-out“), in Schweden gab es ein negatives Referendum zu dieser Frage. Voraussetzung für die Einführung des Euro ist die Erfüllung der sogenannten Konvergenzkriterien.

Die EU-Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, haben sich dazu entschlossen, eine gemeinsame Geldpolitik zu betreiben. Diese wird durch die unabhängige EZB – eingebettet in das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) – ausgeübt. Zentrale Bereiche der Wirtschaftspolitik (z.B. die Fiskalpolitik) hingegen befinden sich weiterhin in nationaler Zuständigkeit und werden auf EU-Ebene für alle EU-Mitgliedstaaten koordiniert, etwa durch die Zielsetzungen der Europa2020-Strategie oder die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) zur Haushaltsdisziplin. Eine Überwachung der Einhaltung dieser Vorgaben findet im Rahmen des Europäischen Semesters statt.

Seit einigen Jahren befasst sich die EU mit einer Vertiefung der WWU.