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Glossar Internationales

A

Afrikanische Union

Die Afrikanische Union (AU) ist eine internationale Organisation, die 55 Staaten Afrikas umfasst (inkl. Westsahara, dessen völkerrechtlicher Status umstritten ist). Die Afrikanische Union übernahm im Jahr 2002 die Nachfolge der bereits 1963 gegründeten Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Sitz der Organisation ist die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba, das Panafrikanische Parlament (das Parlamentarische Organ der AU) hat seinen Sitz in Midrand (Südafrika). Ziele der AU sind: Förderung der Einheit und Solidarität Afrikas, Koordination und Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, Beseitigung der Folgen des Kolonialismus. Unter dem Dach der AU finden sich eine Reihe spezialisierter Organisationen (bspw. Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte; Wirtschaftlicher, Sozialer und Kultureller Rat), zudem führt die AU auch friedenserhaltende Missionen in Mitgliedstaaten durch.

Alpenkonvention

Die Konvention über den Schutz der Alpen wurde im Rahmen eines völkerrechtlichen Vertrages im Jahr 1991 mit dem Ziel errichtet, die grenzüberschreitende Bergregion der Alpen in ihrer geographischen Einheit zu behandeln und somit besser gemeinsam zu schützen. 1995 trat die Konvention in Kraft (Teilnehmer: Österreich, Deutschland, Italien, Frankreich, Schweiz, Liechtenstein, Slowenien und Monaco sowie die Europäischen Union). Eine „Nachfolgekonvention“ ist die Karpatenkonvention. Sitz des Ständigen Sekretariats der Alpenkonvention ist in Innsbruck, dazu gibt es eine Außenstelle in Bozen.

APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation / Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft)

Die APEC erfuhr ihre Gründung 1989 in Canberra und hat derzeit 21 Mitglieder. Ziel der Organisation ist die Einrichtung einer Freihandelszone rund um den Pazifik, dies schließt die Staaten der Europäischen Union somit aus. Zuletzt kam es innerhalb der APEC zu Spannungen wegen handelspolitischer Differenzen zwischen den beiden dominierenden Mitgliedern USA und China.

Arabische Liga

Die Arabische Liga wurde 1945 in Kairo gegründet, wo die Organisation auch ihren Sitz hat, sie hat als Mitglieder 21 Staaten und Palästina, das international nur teilweise anerkannt ist. Ziele der Organisation sind die Förderung der politischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Mitglieder, die Verhütung von Konflikten zwischen den Mitgliedern und die Wahrung der arabischen Interessen nach außen. Zudem werden die Bestrebungen Palästinas um internationale Anerkennung unterstützt. Palästina hat den Status eines Völkerrechtssubjekts, wird aber von Österreich nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts anerkannt.

ASEAN (Association of Southeast Asian Nations / Verband Südostasiatischer Nationen)

ASEAN ist eine internationale Organisation mit Sitz in Jakarta, Mitglieder sind: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam (insgesamt ca. 611 Mio. Menschen). Die Gründung erfolgte 1967 mit dem Ziel, Wirtschaftswachstum, sozialen Fortschritt, kulturelle Kooperation und regionale Stabilität zu fördern. Das aktuelle grundlegende Dokumente für die Kooperation in diesem Forum ist die Charta der ASEAN. Die Zusammenarbeit mit China, Japan und Korea erfolgt im Format ASEAN+3.

ASEM (Asia Europe Meeting / Asien-Europa Treffen)

Das Asia Europe Meeting ist ein Gesprächsforum mit 53 Mitgliedern: EU-Mitgliedstaaten (somit auch Österreich), Schweiz und Norwegen, ASEAN-Mitgliedstaaten und das ASEAN-Sekretariat, sowie Australien, Bangladesch, Brunei, China, Indien, Japan, Kasachstan, die Republik Korea, die Mongolei, Myanmar, Neuseeland, Pakistan und Russland. ASEM ist keine internationale Organisation, sondern ein interregionales Gesprächsforum. Ziel ist die Förderung eines breit angelegten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausches zwischen Europa und Asien. Alle zwei Jahre findet ein Gipfeltreffen der teilnehmen Staaten statt, dazu wurde die Stiftung ASEF (Asia-Europa Forum, Sitz in Singapur) eingerichtet, die den organisatorischen Rahmen für die Zusammenarbeit in ASEM bildet. Der nächste Gipfel soll 2021 in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh stattfinden.

Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW)

Im Herbst 2016 ist der Startschuss für einen Atomwaffensperrvertrag im Rahmen einer Resolution mit einem Verhandlungsmandat von Seiten der VN-Generalversammlung erfolgt. Für Österreich war das Thema eines Atomwaffensperrvertrages von hoher Wichtigkeit, daher gehörte Österreich nicht nur zu den Mitinitiatoren der ersten Konferenz, sondern hat auch den Vertrag rasch unterschrieben und im Mai 2018 ratifiziert. Am 22. Januar 2021, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, wird der Vertrag laut den Bestimmungen, in Kraft treten. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen öffnet einen Weg für Atomwaffenstaaten für die unumkehrbare und überprüfbare Beseitigung ihrer Arsenale, dazu kommen Regelungen zur Opferhilfe und zur Sanierung von Umweltschäden.

Austerlitz / Slavkov-Format

2015 fand in Slavkov (besser bekannt als Austerlitz) in der Tschechischen Republik der Start einer trilateralen Zusammenarbeit zwischen den Regierungschefs von Österreich (BK Faymann), der Tschechischen Republik (PM Sobotka) und der Slowakei (PM Fico) statt. Ziel war eine besserer Koordinierung der drei Länder zu verschiedenen Zukunftsthemen (Verkehrsinfrastruktur, Jugendbeschäftigung / Duale Ausbildung, Energieinfrastruktur/-sicherheit, Industrie 4.0, Europäische Fragen, EZA, Völkerrecht). Österreich hat vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 den Vorsitz in diesem Format inne. Auch auf Ebene der ParlamentspräsidentInnen wurde dieses Format im Jahr 2018 eingeführt, dadurch soll die Zusammenarbeit zwischen den der Parlamenten weiter verbessert werden.

C

Comunidad Andina (Andengemeinschaft)

Die Comunidad Andina ist eine Internationale Organisation mit den vier Mitgliedern Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru. Die Organisation wurde 1969 gegründet und hat ihren Sitz in Lima (Peru), das zur Andengemeinschaft gehörende Andenparlament hat seinen Sitz in Bogotá. Die Organisation wurde geschaffen, um die politische, wirtschaftliche und soziale Kooperation der Mitgliedstaaten zu fördern und einen gemeinsamen Markt zu schaffen, vielfach wurde davon gesprochen, dass die Europäische Union als Blaupause für diese Gemeinschaft verwendet wurde.

CTBTO (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organisation / Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen)

Die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen wurde 1996 gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Ziel der Organisation ist die Vorbereitung des Vertrages über das umfassende Verbot von Kernversuchen (Comprehensive Nuclear Test Ban Treaty), der erst in Kraft tritt, wenn er von allen Staaten, die über Nukleartechnologie verfügen, ratifiziert wurde. Sobald der Vertrag ratifiziert wurde, wird die CTBTO dessen Überwachung übernehmen.

D

Donaukommission (Danube Commission)

Die Donaukommission ist eine 1948 gegründete Organisation mit Sitz in Budapest, die Mitglieder sind elf Anrainerstaaten der Donau (Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Moldau, Österreich, Rumänien, Russland, Serbien, Slowakei, Ukraine, Ungarn). Das Ziel der Organisation ist die Sicherstellung und Weiterentwicklung der Flussfahrt auf der Donau (s. a. Internationale Kommission zum Schutz der Donau).

E

EIB (European Investment Bank / Europäische Investitionsbank)

Die Europäische Investitionsbank ist zuständig für die Förderung von Projekten, die einen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Europa leisten und gewährt für derartige Vorhaben langfristige Darlehen (Transeuropäische Netze für Verkehr, Telekommunikation etc.). Die Zusammenarbeit erfolgt in Abstimmung mit der Europäischen Kommission, die Mittel für die günstigen Darlehen kommen über Anleiheemissionen auf dem Kapitalmarkt. Darüber hinaus ist die EIB auch außerhalb der EU tätig und unterstützt die Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Kommission. Im Rahmen eines im Mai stattgefunden Spendengipfels aufgrund der Corona-Pandemie hat auch die EIB gemeinsam mit der Europäischen Kommission Finanzierungszusagen zur Überwindung der Folgen der Pandemie getätigt.

EISC (European Interparliamentary Space Conference / Europäische Interparlamentarische Weltraumkonferenz)

Die Europäische Interparlamentarische Weltraumkonferenz ist eine seit 1999 jährlich stattfindende Konferenz, an der Vertreter von Regierungen und Raumfahrtorganisationen der ESA- und EU-Mitgliedstaaten sowie internationale Beobachter teilnehmen. Ziel ist es, über eine gemeinsame europäische Raumfahrtpolitik zu diskutieren. Die EISC wurde 1999 von Parlamentariergruppen aus Deutschland, Frankreich, Italien und dem Vereinigten Königreich mit der Verabschiedung der „Charter of Interparliamentary Cooperation” gegründet. Die Satzung wurde 2006 und 2011 erweitert. Österreich wurde 2019 EISC-Vollmitglied (davor hatte es Beobachterstatus).

EPO (European Patent Office / Europäisches Patentamt)

Das Europäische Patentamt hat seinen Hauptsitz in München und Dienststellen in Wien, Berlin, Brüssel und den Haag. Mit einem Europäischen Patent wird Erfinderinnen und Erfindern die Möglichkeit gegeben, einen europaweiten Patentschutz (sogar über die EU hinausgehend) zu erhalten, was ein wichtiger Beitrag für eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ist.

EPTA (European Parliamentary Technology Assessment / Europäische Parlamentarische Technikfolgenabschätzung)

Die Europäische Parlamentarische Technikfolgenabschätzung in Brüssel ist ein Netzwerk von Einrichtungen der Technikfolgenabschätzung, die auf die Beratung von Parlamenten in Europa spezialisiert sind. Die EPTA-Partner beraten Parlamente in Hinblick auf mögliche gesellschaftliche, wirtschaftliche und Umweltfolgen neuer Wissenschaften und Technologien. Das Netzwerk wurde 1990 formell auf Initiative des britischen parlamentarischen TA-Büros unter der Patronanz des damaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments gegründet.

ESA (European Space Agency / Europäische Weltraumorganisation)

Die Europäische Weltraumorganisation mit Sitz in Paris wurde 1975 zur besseren Koordinierung der europäischen Raumfahrtaktivitäten mit dem Ziel gegründet, in technologischer Hinsicht gegenüber den Raumfahrtnationen Sowjetunion und Vereinigte Staaten gleichberechtigt auftreten zu können. Die ESA verfolgt in ihren europäischen Projekten zur Weltraumerforschung und -nutzung „ausschließlich friedliche Zwecke“. Die Mehrzahl der EU-Staaten ist an der ESA beteiligt. Weitere Mitglieder sind die Schweiz und Norwegen. Im Dezember 2020 wurde der österreichischen Geophysiker Josef Aschbacher zum nächsten ESA-Generaldirektor gewählt, seine Amtszeit beginnt im Juli 2021.

Europarat (EuR)

Der Europarat ist eine am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründete europäische internationale Organisation mit heute 47 Mitgliedstaaten mit Sitz im Europapalast in Straßburg. Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen, dessen Satzung eine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vorsieht. Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide die Europaflagge und die Europahymne verwenden. Er ist auch nicht zu verwechseln mit den EU-Institutionen Europäischer Rat (Rat der Staats- und Regierungschefs) und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (EuR-PV) ebenfalls mit Sitz in Straßburg ist - neben dem Ministerkomitee - eines der zwei im Statut des Europarates verankerten Organe. Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des eurasischen Kontinents arbeiten im Rahmen der Versammlung zusammen. Die EuR-PV war das erste interparlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg. Die wichtigste politische Aufgabe besteht in der Schaffung eines politischen Dialogs zwischen den ParlamentarierInnen der Mitgliedsstaaten sowie in der Einsetzung von Beobachterdelegationen. Die von der EuR-PV verabschiedeten Texte dienen als Orientierungshilfen für das Ministerkomitee des EuR und für die nationalen Regierungen und Parlamente. Die Initiativen der EuR-PV haben zu einer Reihe von internationalen Verträgen (europäischen Konventionen) sowie weiteren Rechtsinstrumenten geführt. Die bekannteste ist die 1950 verabschiedete Europäische Menschenrechtskonvention. Konventionsentwürfe werden vor ihrer Annahme durch das Ministerkomitee jeweils der Versammlung zur Stellungnahme vorgelegt.
 

F

FAO (Food and Agriculture Organisation of the United Nations / Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen)

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (im deutschen Sprachraum oft als Welternährungsorganisation bezeichnet) ist eine 1945 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Rom. Aufgabe der FAO ist die weltweite Verbesserung bei der Produktion und Verteilung von landwirtschaftlichen Produkten und Nahrungsmitteln, um die Ernährung der Weltbevölkerung sicherzustellen. Generaldirektor der FAO ist seit 2019 der Chinese Qu Dongyu.

I

IACA (International Anti-Corruption Academy / Internationale Anti-Korruptionsakademie)

Die internationale Anti-Korruptionsakademie ist eine internationale Organisation (und auch eine sekundäre Bildungseinrichtung) mit Sitz in Laxenburg bei Wien. Kernmission der auf die Initiative von Österreich gegründeten Einrichtung ist es, VertreterInnen des öffentlichen wie privaten Sektors praxisnahes Know-how im Bereich der Korruptionsbekämpfung zu vermitteln. Seit März 2020 fungiert der österreichische Diplomat Thomas Stelzer als Exekutivsekretär der Organisation.

IAEA (International Atomic Energy Agency / Internationale Atomenergie-Organisation)

Im Jahr 1957 wurde die IAEA (dt. IAEO Internationale Atomenergie-Organisation) gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Sie hat von allen in Österreich angesiedelten internationalen Organisationen die größte Anzahl an MitarbeiterInnen. Das Ziel dieser IAEO ist die weltweite Förderung der friedlichen Nutzung von Kernenergie, die Erhöhung der nuklearen Sicherheit und Überprüfung der Einhaltung des NPT (Nuclear Non-Proliferation Treaty). Der Argentinier Rafael Mariano Grossi ist seit Dezember 2019 Generaldirektor der Agentur. Die IAEO berichtet regelmäßig auch der Generalversammlung der Vereinten Nationen und auch dem Sicherheitsrat. Aufgrund des Einsatzes für die oben genannten Ziele erhielt die Organisation, gemeinsam mit dem damaligen Generaldirektor Mohamed El-Baradei den Friedensnobelpreis. Die IAEO hat ein kerntechnisches Untersuchungslabor in Seibersdorf bei Wien.

ICAO (International Civil Aviation Organisation / Internationale Zivilluftfahrtorganisation)

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ist eine Sonderagentur der Vereinten Nationen. Sie ändert die Prinzipien und Techniken der internationalen Luftfahrt und fördert die Planung und Entwicklung des internationalen Lufttransportes, um ein sicheres und geordnetes Wachstum zu ermöglichen. Der Sitz der Agentur ist Quebec, Kanada.

ICMPD (International Centre for Migration Policy Development / Internationales Zentrum für migrationspolitische Entwicklung)

Das internationale Zentrum für Migrationspolitik ist eine internationale Organisation mit mittlerweile 18 Mitgliedstaaten, die sich vor allem um Kooperationen und Partnerschaften mit Ländern entlang der Migrationsrouten bemühen. Das beinhaltet vor allem Afrika, Zentral- und Südostasien, Europa und den Mittleren Osten. Der Sitz dieser 1993 gegründeten Einrichtung ist in Wien mit Vertretungen in Brüssel, einem Büro in Malta und einigen Projektbüros. Das ICMPD hat Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Seit 2016 ist der ehemalige österreichische Vizekanzler, Dr. Michael Spindelegger, der Generaldirektor dieser internationalen Organisation.

ICPDR (International Commission or the Protection of the Danube River / Internationale Kommission zum Schutz der Donau)

Die 1998 gegründete Internationale Kommission zum Schutz der Donau hat ihren Sitz in Wien, Mitglieder sind die vierzehn Anrainerstaaten der Donau und in deren Einzugsgebiet (Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Moldau, Montenegro, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ukraine, Ungarn) sowie die Europäische Union. Ziel der Arbeit der Kommission sind die nachhaltige und umweltverträgliche Nutzung der Donau und Umsetzung des Donauschutzübereinkommens von 1994 sowie der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (s.a. Donaukommission).

IFAD (International Fund for Agricultural Development / Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung)

Der IFAD ist eine internationale Finanzinstitution und eine Sonderagentur der Vereinten Nationen mit dem Ziel, Armut und Hunger in den ländlichen Gebieten von Entwicklungsländern zu bekämpfen. Es ist die einzige multilaterale Entwicklungsagentur, die sich ausschließlich auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit konzentriert. Sitz des Fonds ist Rom.

ILO (International Labour Organisation / Internationale Arbeitsorganisation)

Die Internationale Arbeitsorganisation ist eine Sonderagentur der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Ziel der Organisation ist die Förderung der sozialen Gerechtigkeit sowie der Schutz der Menschen- und Arbeitsrechte. Die ILO wird vom Briten Guy Ryder geleitet.

IMO (International Maritime Organisation / Internationale Seeschifffahrts-Organisation)

Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation ist eine Sonderagentur der Vereinten Nationen mit Zuständigkeit für die Regulierung der Schifffahrt. Sitz ist in London, UK. Ziele der Organisation sind die internationale Regelung aller nicht rein wirtschaftlichen Angelegenheiten der Handelsschifffahrt, die Verringerung und möglichst Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe, die Verbesserung der Schiffssicherheit sowie die Sicherheit der Seefahrt insgesamt. Andere VN-Organisationen dürfen die Verfahren der IMO prüfen. Qualifizierten NGOs wird Beobachterstatus gewährt.

INCB (International Narcotics Control Board / Internationaler Suchtstoffkontrollrat)

Der 1968 gegründete und in Wien ansässige INCB ist ein unabhängiges Gremium, das die Einhaltung der internationalen UNO-Drogenkontrollverträge über den Anbau, die Produktion und Verwendung von Drogen überwacht. Diese müssen auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke beschränkt bleiben.

IOM (International Organisation for Migration / Internationale Organisation für Migration)

Die Internationale Organisation für Migration ist eine zwischenstaatliche Organisation im Rahmen der Vereinten Nationen. Diese Organisation führt Hilfsprogramme für Migrantinnen und Migranten durch und hat zahlreiche Länderbüros in vielen Regionen der Welt.

IWF (International Monetary Fund / Internationaler Währungsfonds)

Der Internationale Währungsfonds wurde 1945 gegründet und hat seinen Sitz in Washington. Aufgabe der IWF ist die Vergabe von Krediten an Länder, die ihre Zahlungsbilanz nicht erfüllen können und über keine ausreichende Währungsreserven verfügen. Weitere Tätigkeitsfelder sind die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik, die Ausweitung des Welthandels, die Stabilisierung der Wechselkurse und die Überwachung der Geldpolitik.

Interparlamentarische Union (IPU)

Die Interparlamentarische Union ist die internationale Organisation der nationalen Parlamente souveräner Staaten. Sie wurde 1889 gegründet und zählt heute 179 Mitgliedsparlamente sowie 13 assoziierte Mitglieder. Ihr Sitz ist in Genf. Gemäß den Statuten verfolgt sie die Pflege sowie den Ausbau der Kontakte, der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches unter den Parlamenten aller Staaten der Erde, schafft Raum für Debatten zwischen ParlamentarierInnen über Fragen von internationaler Bedeutung, leistet einen Beitrag zur Verteidigung und Förderung der Menschenrechte als entscheidender Faktor der parlamentarischen Demokratie und fördert bessere Kenntnis der Arbeitsweisen repräsentativer Institutionen. Die Organe der IPU sind die Generalversammlung (Assembly), der Rat (Governing Council), das Exekutivkomitee (Executive Committee) und das Sekretariat. An der Spitze der IPU steht als politische Leitfigur der/die für 3 Jahre gewählte Präsident/in; seit November 2020 der Portugiese Duarte Pacheco. Das österreichische Parlament nimmt regelmäßig mit einer für jede Legislaturperiode festgelegten Delegation an den Versammlungen und weiteren ausgewählten Aktivitäten der IPU teil. Alle fünf Jahre findet eine Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen statt, die 2021 in Wien tagen soll. Zum ursprünglich geplanten Termin im August 2020 wurde COVID-19 bedingt eine virtuelle Konferenz abgehalten und das physische Treffen um 1 Jahr verschoben.

ISA (International Seabed Authority / Internationale Seebodenbehörde)

Die Internationale Meeresbodenbehörde ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Kingston (Jamaika). Sie wurde 1994 durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ, United Nations Convention on the Law of the Sea – UNCLOS) gegründet. Sie hat den Auftrag, Bodenschätze der Tiefsee als „gemeinsames Erbe der Menschheit“ zu verwalten.

ITU (International Telecommunication Union / Internationale Fermeldeunion)

Die Internationale Fernmeldeunion mit Sitz in Genf ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und die einzige völkerrechtlich verankerte Organisation, die sich offiziell und weltweit mit technischen Aspekten der Telekommunikation beschäftigt.

J

JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action / Gemeinsamer umfassender Aktionsplan)

Das Atomabkommen zwischen Iran (Präsident Hassan Rouhani) und den E3/EU+3 Staaten (Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland als damals die drei größten EU- Mitgliedstaaten und den Vereinigten Staaten, Russland und China) aus dem Jahr 2015 wurde als diplomatischer Erfolg gefeiert. Die jahrelangen Vermittlungsversuche hatten das Ziel, die internationalen Nuklearsanktionen gegenüber Iran schrittweise aufzuheben, Iran dadurch wieder wirtschaftlichen Aufschwung durch Investitionen zu ermöglichen und im Gegenzug Transparenz bei Nuklearaktivitäten Irans zu erhalten und engmaschig zu überprüfen. Mit dem Rückzug der USA aus dem Abkommen (Mai 2018 unter Präsident Trump) steht auch die Regierung Irans wieder stärker unter Druck. Für Österreich als Sitzstaat der Internationalen Atomenergiebehörde ist dieses Abkommen ein Erfolg, zudem konnte sich Österreich als kleines Land neuerlich als Gastgeber internationaler Verhandlungen positionieren (in der Weltpresse wurde vom „Wiener Abkommen“ berichtet). Dies trägt dazu bei, dass Österreich in der Welt der Diplomatie gut wahrgenommen wird.

K

KAICIID (King Abdullah bin Abdulaziz International Centre for Interreligious and Intercultural Dialogue / König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog)

Das König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) ist eine internationale Organisation, die von Saudi-Arabien, Spanien und Österreich im Jahr 2011 gegründet wurde. Der Vatikan wurde beobachtendes Mitglied. Das Ziel des Zentrums ist der Dialog zwischen den Religionen als Mittel zur Vermeidung und Lösung von Konflikten. Seit seiner Gründung stand das Zentrum im Kreuzfeuer der Kritik, welche sich verdichtete, als der saudische Blogger Raif Badawi in seinem Heimatland Saudi-Arabien zu 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde. Weitere negative Schlagzeilen folgten (Kritik an der stellvertretenden Generalsekretärin Claudia Bandion-Ortner, Kritik an Saudi-Arabien aufgrund der Jamal Khashoggi Affäre). Am 12. Juni 2019 wurde die Bundesregierung vom Nationalrat mit Mehrheit aufgefordert, vom Errichtungsübereinkommen zurück zu treten und das Amtssitzabkommen zu kündigen. Das Zentrum wird seinen neuen Sitz in Genf bekommen.

M

MERCOSUR (Mercado Común del Sur / Gemeinsamer Markt Südamerikas)

Mercosur (Mercado Común del Sur) wurde 1991 gegründet und hat vier Mitglieder (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay). Sitz der Organisation ist Montevideo (Uruguay), Ziel des Mercosur ist wirtschaftliche und politische Integration ihrer Mitgliedsländer.
Ein Abkommen der Europäischen Union mit Mercosur in der Form eines Assoziierungsabkommens wurde seit 1999 bereits verhandelt. Am 28. Juni 2019 wurde schließlich eine Einigung über den Abkommenstext ("agreement in principle") zwischen der EU und den Mercosur-Ländern erreicht. Im Herbst 2020 soll das Abkommen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden. Am 18. September 2019 hat sich der EU-Unterausschuss des Nationalrates mit Stimmenmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Liste JETZT) gegen das Abkommen ausgesprochen und somit der Bundesregierung bindend den Auftrag erteilt, sich gegen das Abkommen auszusprechen.

Minsker Abkommen / Minsk II

Das Minsker Abkommen/Minsk II wurden von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Staatspräsidenten Francois Holland (Frankreich), Wladimir Putin (Russland) und Petro Poroschenko (Ukraine) ausgehandelt. Ziel der Vereinbarung ist die Deeskalation der Lage in der östlichen Ukraine und eine politische Lösung dieses Konflikts. Das Minsker Abkommen ist nicht zu verwechseln mit der Minsk-Gruppe.

Minsk-Gruppe (auch: Minsker Prozess)

Die Minsk-Gruppe besteht aus den permanenten Mitgliedern Belarus, Deutschland, Italien, Schweden, Finnland, Türkei, Aserbaidschan und aus den drei Ko-Vorsitz-Staaten (Frankreich, Russland und USA) sowie der Troika der OSZE Präsidentschaften (aktuell hat Albanien den Vorsitz). Ziel ist es, sich um eine friedliche Beilegung der Konflikte in der Region des Südkaukasus zu bemühen und ganz aktuell den neuerlich aufflammenden Konflikt rund um Berg Karabach zu deeskalieren. Die Minsk-Gruppe ist nicht zu verwechseln mit dem Minsker Abkommen.

N

NATO (North Atlantic Treaty Organisation / Nordatlantikvertrag)

Basis der 1949 gegründeten NATO ist der Nordatlantikvertrag nach Artikel 51 der VN-Charta. Die NATO versteht sich nicht nur als Verteidigungsbündnis, sondern auch als militärisch-politische Organisation mit 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten mit dem Ziel eigener Sicherheit und weltweiter Stabilität. Die beiden wichtigsten Hauptquartiere befinden sich in Belgien und in den USA.

Im Rahmen der Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) traten Europäische und nordamerikanische ParlamentarierInnen aus NATO-Mitgliedsstaaten im Jahre 1955 erstmals zu einer Konferenz zusammen. Daraus ging 1966 die nicht im Nordatlantikvertrag verankerte heutige NATO-PV hervor. Sie hat sich im Laufe der Jahre zu einem euro-atlantischen Forum entwickelt, in dem ParlamentarierInnen aus Europa und Nordamerika über Fragen und Probleme diskutieren, die die atlantische Allianz betreffen.
 

Normandie-Format

Das Normandie-Format ist eine semioffizielle Kontaktgruppe zum 2014 ausgebrochenen Konflikt in der Ukraine, dem Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich angehören. Die erste Sitzung fand bei den Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie statt. Seitdem gibt es unregelmäßig stattfindende Sitzungen mit dem Ziel, den Friedensplan von Minsk umzusetzen (s. Minsker Abkommen).

O

OCHA (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs / Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten)

Das 1991 von der VN-Generalversammlung etablierte Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten mit Sitz in Genf und New York hat die Aufgabe, humanitäre Hilfe in bedürftigen VN-Mitgliedsstaaten durch Koordinierung von Hilfsmaßnahmen und Fürsprache für Hilfsmaßnahmen, politisches Agieren, Informationsmanagement sowie Erstellung und Erbringung von Finanzierungsmodellen und Dienstleistungen zu leisten.

OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development / Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde 1960 gegründet und hat ihren Sitz in Paris. Die internationale Organisation hat 37 Mitgliedstaaten, die sich der Demokratie und Marktwirtschaft verpflichtet fühlen und die zu den Ländern mit hohem Pro-Kopf-Einkommen zählen. Die Organisation hat zum Ziel, einen Beitrag zu Wirtschaftswachstum und steigenden Lebensstandards in den Mitgliedstaaten zu leisten sowie den Handel zu fördern.

OFID (OPEC Fonds für internationale Entwicklung / OPEC Fund for International Development)

Der OPEC Fonds für internationale Entwicklung wurde 1976 gegründet, Mitglieder sind Algerien, Ecuador, Gabun, Indonesien, Iran, Irak, Kuwait, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela (Katar bis Juli 2019). Der Sitz des Fonds ist in Wien, Ziel ist Entwicklungshilfe in einem Süd-Süd-Kontext. Zuletzt wurde vom Fonds eine Milliarde Dollar zur Bekämpfung der Folgen der COVID 19-Pandemie in Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt.

OIC (Organisation for Islamic Cooperation / Organisation für Islamische Zusammenarbeit)

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit wurde 1969 in Marokko gegründet und hat ihren Sitz in Dschidda (Saudi-Arabien). Sie umfasst 57 Mitglieder, soll die muslimische Welt zusammenfassen und international repräsentieren. Aufgrund zahlreicher interne Differenzen (z.B. Konflikt um Führungsansprüche innerhalb der Organisation) und durchaus sehr unterschiedliche Ansätze in der oft sehr verallgemeinernd benannten „arabischen Welt“ gehen zu Lasten der Effizienz der OIC.

OPCW (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons / Organisation für das Verbot chemischer Waffen)

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen ist eine unabhängige internationale Organisation, die durch die Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention begründet wurde. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung dieser Konvention und legt die Rahmenbedingungen für die Vernichtung von Chemiewaffen fest.

OPEC (Organisation of the Petrol Exporting Countries / Organisation of the Petroleum Exporting Countries)

1960 wurde die OPEC gegründet, die Organisation mit Sitz in Wien hat derzeit 13 Mitglieder: Algerien, Angola, Äquatorial-Guinea, Gabun, Iran, Irak, Kongo, Kuwait, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, Venezuela, Vereinigte Arabische Emirate (frühere Mitglieder: Ecuador, Indonesien, Katar). Die Mitgliedstaaten der OPEC fördern etwa 40 Prozent der weltweiten Erdölproduktion und verfügen über drei Viertel der weltweiten Erdölreserven. Fünf Mitgliedstaaten der OPEC (Saudi-Arabien, Iran, Kuwait, Venezuela, Vereinigte Arabischen Emirate) gehören zu den zehn größten Erdölförderern der Welt. Ziel der OPEC ist die Festlegung von Förderquoten für die einzelnen Mitglieder und dadurch die Preisgestaltung für Erdöl durch Verknappung oder Steigerung der Ölförderung.

OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Organisation for Security and Cooperation in Europe)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine institutionalisierte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung, die am 1. Jänner 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorging, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien (Hofburg sowie seit 2007 auch Palais Pálffy). Die Ziele der Organisation sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Die Aktivitäten der OSZE gliedern sich in drei Themenbereiche („Dimensionen“): die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die humanitäre (Menschenrechts-)Dimension.

Eines der Gremien und Organe der OSZE ist die aus entsandten Abgeordneten der nationalen Parlamente bestehende Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PV), deren Hauptaufgabe die Förderung des interparlamentarischen Dialogs ist. Die Versammlung wird von einem jährlich gewählten Vorsitzenden geleitet und von einem Generalsekretariat mit Sitz in Kopenhagen unterstützt. Das österreichische Parlament nimmt seit Jahren an Wahlbeobachtungsmissionen verschiedener internationaler Institutionen teil, darunter auch an jenen im Rahmen der OSZE-PV.
 

R

RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership / Regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft)

RCEP wurde von den ASEAN-Staaten (Bru¬nei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singa¬pur, Thailand, Vietnam) und China, Japan, Südkorea, Austra-lien und Neuseeland geründet. Es handelt sich um eine Freihandelszone, die auch als starkes Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten gedacht ist. Die Tatsache, dass China und Japan am selben Freihandelsabkommen teilnehmen, ist besonders bemerkenswert, Indien hingegen hatte sich im Jahr 2019 aus den Verhandlungen zurückgezogen. Das Abkommen wurde im November 2020 von den genannten Staaten unterzeichnet, Expertinnen und Experten zufolge wird der Ratifikationsprozess rund zwei Jahre dauern. Nach Inkrafttreten wird es sich bei diesem Abkommen um die größte Freihandelszone der Welt handeln, da die Teilnehmerländer rund 30% des Welt BIPs erwirtschaften.

S

Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organisation / SCO)

Die Organisation wurde 2001 in Shanghai gegründet, der Sitz des Sekretariates ist in Peking. Ihre Mitglieder sind China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Die SOC umfasst etwa 40% der Weltbevölkerung und ist damit die weltweit größte Regionalorganisation. Wichtigstes Thema für die Zusammenarbeit im Rahmen der SOC sind Sicherheitspolitik, die Stabilität in der Region sowie Wirtschaft und Handel.

U

UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation / Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur)

Die UNESCO ist eine der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen. Die Organisation mit Sitz in Paris hat 195 Mitglieder, derzeitige Generaldirektorin ist die Französin Audrey Azoulay. Ziel der Organisation ist die Förderung von Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Bekannt wurde die UNESCO durch den Schutz des Weltkultur- bzw. Weltnaturerbes (in Österreich sind derzeit zehn Stätten auf der Liste des Welterbes verzeichnet).

UNCITRAL (United Nations Commission on International Trade Law) / Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht)

Die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht wurde 1966 gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Ziel der Kommission ist die Vereinheitlichung des internationalen Handelsrechts zu fördern. Die Kommission wird seit 2017 von der Französin Anna Joubin-Bret geleitet.

UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees / Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen)

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen ist ein persönliches Amt der Vereinten Nationen, der mit dem Schutz von Flüchtlingen und Staatenlosen beauftragt ist. Sitz der Kommissars und des ihn unterstützenden Hochkommissariates ist in Genf, seit 2015 hat der Italiener Filippo Grandi dieses Amt inne.

UNICEF (United Nations Children’s Fund, bis 1953 United Nations International Children’s Emergency Fund / Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen)

Das Kinderhilfswerk ist eine der Unterorganisationen der Vereinten Nationen und wurde 1946 gegründet, um Kindern in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg zu helfen. Der heutige Schwerpunkt der Organisation mit 191 Mitgliedern liegt auf den Entwicklungsländern. UNICEF leistet humanitäre Hilfe in Notsituationen und unterstützt Kinder im weitesten Sinn. Die Organisation tritt zudem für die weltweite Umsetzung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ein.

UNIDO (United Nations Industrial Development Organisation / Organisation für industrielle Entwicklung)

Die UNIDO wurde 1966 gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Ziel der Organisation ist die Förderung der inklusiven und nachhaltigen Industrialisierung ihrer Mitgliedstaaten. Gemäß dem mittelfristigen Programm 2018-2021 konzentrieren sich die Aktivitäten der UNIDO auf vier Schwerpunktthemen: Schaffung einer gemeinsamen Prosperität, Förderung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, Wahrung der Umwelt, sowie Stärkung des Wissens und der Institutionen.

UNO (United Nations Organisation / Vereinte Nationen)

Das Gründungsdokument der weltumspannenden Organisation mit derzeit 193 Mitgliedern, die Charta der Vereinten Nationen, wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet. Die Hauptaufgaben der Organisation sind die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Entwicklung besserer Beziehungen zwischen den Nationen, die internationale Zusammenarbeit, die Lösung globaler Probleme und die Förderung der Menschenrechte. Seit dem 1. Jänner 2017 ist der frühere portugiesische Ministerpräsident Antònio Guterres Generalssekretär der Vereinten Nationen. Der Hauptsitz der Vereinten Nationen ist New York, daneben gibt es drei weitere Büros in Genf, Wien und Nairobi.

Österreich trat am 14. Dezember 1955 als 70. Mitglied den Vereinten Nationen bei und hat sich seitdem intensiv in dieser Organisation engagiert. Von besonderer Relevanz für Österreich sind die Friedenssicherung, die Konfliktprävention und die Stärkung der Menschenrechte und der Rechtstaatlichkeit, der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten sowie der Kampf gegen Straflosigkeit. Ein weiteres prioritäres Thema ist der laufende VN-Reformprozess, wo sich Österreich unter anderem konsequent für verbesserte Arbeitsmethoden des VN-Sicherheitsrates einsetzt.
 

UNODA (United Nations Office for Disarmament Affairs / Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen)

Das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen wurde 1988 gegründet, hat seinen Sitz in New York und unterhält ein Büro in Wien. Aufgabe von UNODA ist die Unterstützung multilateraler Bemühungen, die auf eine völlige Abrüstung und deren effektive internationale Kontrolle abzielen. Massenvernichtungswaffen (v.a. Nuklearwaffen) stehen im Mittelpunkt der Tätigkeit von UNODA, darüber hinaus beschäftigt sich die Organisation mit den humanitären Folgen konventioneller Waffen und in Entwicklung begriffene Waffentechnologien (autonome Waffensysteme).

UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime / Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung)

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung wurde 1997 gegründet, hat seinen Sitz in Wien und unterhält weltweit 21 Verbindungsbüros. Die fünf Schwerpunktthemen der Organisation sind der Kampf gegen Terrorismus, Korruption und grenzüberschreitende Kriminalität sowie die Unterstützung der Mitgliedstaaten beim Aufbau einer funktionierende Justiz und bei der Arbeit an einem ausgewogenen und umfassenden Ansatz des Drogenproblems.

UNOOSA (United Nations Office for Outer Space Affairs / Büro der Vereinten Nationen für Weltraumfragen)

Das Büro der Vereinten Nationen für Weltraumfragen hat seinen Sitz in Wien (und weitere Niederlassungen in Bonn und Peking). Ziel der Organisation ist die Förderung der internationalen Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung des Weltraums. Direktorin von UNOOSA ist die Italienerin Simonetta di Pippo.

UNOV (United Nations Office at Vienna / Büro der Vereinten Nationen in Wien)

Das Büro der Vereinten Nationen in Wien ist neben New York, Genf und Nairobi einer der vier offiziellen Amtssitze der Vereinten Nationen. Das UNOV wurde am 1. Jänner 1980 in Betrieb genommen und wird seit Februar 2020 von der Ägypterin Ghada Waly geleitet. Diesem Büro obliegt die Verwaltung derjenigen VN-Einrichtungen in Wien, die keine eigenständige Organisation bilden.

UNRoD (United Nations Register of Damage Caused by the Construction of the Wall in the Occupied Palestinian Territory / Register der Vereinten Nationen für die Erfassung der durch den Bau der Mauer in dem besetzten palästinensischen Gebiet verursachten Schäden)

Das 2007 ins Leben gerufene Register der Vereinten Nationen für die Erfassung der durch den Bau der Mauer in dem besetzten palästinensischen Gebiet verursachten Schäden hat seinen Sitz in Wien. Es ist ein Unterorgan der VN-Generalversammlung und soll Schäden an natürlichen und juristischen Personen dokumentieren, die durch den Mauerbau an der israelischen Grenze zur West Bank entstanden sind. Das Ziel der Organisation ist, in diesem Konflikt einen Friedensbeitrag zu leisten.

UNSCEAR (United Nations Scientific Committee on the Effects of Atomic Radiation / Wissenschaftliche Ausschuss der Vereinten Nationen zur Untersuchung der Auswirkungen atomarer Strahlung)

Der Wissenschaftliche Ausschuss der Vereinten Nationen zur Untersuchung der Auswirkungen atomarer Strahlung befasst sich mit den Auswirkungen der Atomtechnologie und Radioaktivität. Die im Rahmen von Treffen (zwei Mal pro Jahr) erstellten Berichte dienen als Grundlage für Empfehlungen zur nationalen Strahlenschutzgesetzgebung.

UN Women (United Nations Entity for Gender Equality and the Empowerment of Women / Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen)

Die Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen ist ein Organ der Vereinten Nationen, dessen Gründung die VN-Generalversammlung am 2. Juli 2010 einstimmig beschlossen hat. UN Women soll zwischenstaatliche Institutionen wie die VN-Kommission zur Rechtsstellung der Frau bei der Formulierung von Politiken, globalen Standards und Normen unterstützen, mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten sowie den Mitgliedsstaaten technisch und finanziell bei der Umsetzung dieser Standards helfen. UN Women soll es dem System der Vereinten Nationen ermöglichen, Rechenschaft über ihre Selbstverpflichtungen zur Geschlechtergleichstellung abzulegen und den weltweiten Fortschritt in dieser Richtung zu erfassen.

UNWTO (United Nations World Tourism Organisation / Weltorganisation für Tourismus)

Die Weltorganisation für Tourismus ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Madrid. Die UNWTO verfolgt als internationales Forum für Tourismuspolitik und Schnitt-stelle für zwischenstaatliche Kommunikation das Ziel der Entwicklung eines verantwortlichen, nachhaltigen und universell zugänglichen Tourismus, um zu ökonomischer Entwicklung, internationaler Verständigung, Frieden, Wohlstand und der Einhaltung der Menschenrechte beizutragen. Schwerpunkt ist der Tourismus in Entwicklungsländern, unter Berücksichtigung der SDGs und nachhaltiger Entwicklungskonzepte. Die UNWTO setzt sich hierzu insbesondere für die Einhaltung des 1999 von der VN-Generalversammlung unterzeichneten Globalen Kodex für Ethik im Tourismus ein.

USMCA (United States – Mexico – Canada Agreement / Freihandelsabkommen USA – Mexiko – Kanada)

Dieses Freihandelsabkommen wurde zwischen den drei genannten Staaten am 30. November 2018 unterzeichnet und trat am 1. Juli 2020 in Kraft. Es ersetzt das 1994 abgeschlossene frühere Abkommen NAFTA (North American Free Trade Agreement), das vom US-Präsidenten Donald Trump scharf kritisiert wurde und der eine Neuverhandlung des Abkommens angestoßen hatte.

UPU (Universal Postal Union / Weltpostverein)

Der 1874 gegründete Weltpostverein regelt die internationale Zusammenarbeit der Postunter-nehmen bzw. -behörden und die Rahmenbedingungen des grenzüberschreitenden Postverkehrs. Der Hauptsitz des Weltpostvereins ist seit der Gründung in Bern. Am 4. Juli 1947 wurde der Weltpostverein eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen.

V

Visegrád-Gruppe

Die Visegrád-Gruppe ist eine regionale Gruppierung von vier Ländern in Mitteleuropa (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn). Die Gruppe wurde 1991 in der ungarischen Stadt Visegrád gegründet, um den Beitritt der vier Staaten zur EU zu fördern. Regelmäßige Konsultationen zu einer breiten Palette an Themen stehen im Fokus, durch die geringe Formalisierung der Gruppe können Absprachen rasch und niederschwellig erfolgen. Die einzige gemeinsame Institution ist der in Bratislava ansässige Visegrád-Fonds. Die Zusammenarbeit mit Österreich erfolgt im Format Visegrád plus.

W

Wassenaar Abkommen

Das Abkommen wurde 1995 in Wassenaar ausgehandelt und 1996 in Wien unterzeichnet, es ist ein Internationales Abkommen mit 42 Mitgliedern. Ziele der Organisation sind die Erhöhung der Transparenz und ein verantwortungsvolles Verhalten bei Exporten von konventionellen Rüstungsgütern und Dual-Use-Gütern (Waren, Software und Technologie, die für zivile und für militärische Verwendung geeignet sind). Weitere Ziele sind, destabilisierende Anhäufungen von Waffen und deren Erwerb durch TerroristInnen zu verhindern.

WIPO (World Intellectual Property Organisation / Weltorganisation für geistiges Eigentum)

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum als Nachfolgerin des seit 1883 bestehenden Büros zum Schutz des geistigen Eigentums gegründet. Das Ziel der Organisation liegt darin, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. 1974 wurde die WIPO Teilorganisation der Vereinten Nationen. Die Organisation hat ihren Sitz in Genf.

WMO (World Meteorological Organisation / Weltorganisation für Meteorologie)

Die Weltorganisation für Meteorologie ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und hat ihren Sitz ist Genf. Die Finanzierung der WMO erfolgt durch freiwillige Beiträge der Mitgliedsländer und privaten Spenden. Ihre Ziele sind vor allem Kooperation zwischen Wetterstationen sowie die Förderung der Forschung und Ausbildung in der Meteorologie. Die WMO hat sich mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen zusammengeschlossen und das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) gebildet. Das IPCC (auch bekannt als „Weltklimarat“) hat im Jahr 2007 gemeinsam mit Al Gore den Friedensnobelpreis erhalten.

Worldbank Group / Weltbank Gruppe

Der Sitz der Weltbank Gruppe ist in Washington, sie wurde 1945 gegründet, um den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg zu finanzieren. Die Gruppe umfasst heute fünf Organisationen mit eigener Rechtspersönlichkeit: Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Internationale Entwicklungsorganisation, Internationale Finanzkooperation, Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur, Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten.

WHO (World Health Organisation / Weltgesundheitsorganisation)

Die 1948 gegründete Weltgesundheitsorganisation hat ihren Sitz in Genf und zählt 194 Mitgliedstaaten. Generaldirektor der Organisation ist seit dem Jahr 2017 der Äthiopier Tedros Adhanom Ghebreyesus. Ziel der WHO ist, alle Mitgliedstaaten zu unterstützen, einen möglichst hohen Gesundheitszustand zu erreichen und die nationalen Gesundheitssysteme zu koordinieren. Die WHO hat von allen VN-Sonderorganisationen das höchste Budget und tritt seit der COVID-19 Pandemie verstärkt in den Vordergrund. Im Juli 2020 traten die USA aus der WHO aus, Grund dafür war die mangelnde Bereitschaft der Organisation zu Reformen.

WFP (World Food Programme – Welternährungsprogramm)

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen mit Sitz in Rom ist eine gemeinsam von der VN-Generalversammlung und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) getragene humanitäre Einrichtung und die wichtigste Institution der Vereinten Nationen im Kampf gegen den globalen Hunger. Das WFP versorgt nach Naturkatastrophen, Dürren oder gewalttätigen Konflikten Menschen in Not mit Nahrungsmitteln. Zudem hilft das WFP durch Entwicklungsprojekte Menschen in Gebieten mit dauerhaft schlechter Ernährungslage. 2020 erhielt die Organisation den Friedensnobelpreis.

WTO (World Trade Organisation / Welthandelsorgansiation)

Die Welthandelsorganisation ist eine internationale Organisation, die 1994 gegründet wurde und ihren Sitz in Genf hat. Sie hat aktuell insgesamt 164 Mitglieder und befasst sich mit der Regelung von internationalen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Die WTO ist eine der zentralen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik auf weltweiter Ebene verhandelt. Alle WTO-Mitglieder verpflichteten sich zur Einhaltung bestimmter Grundregeln bei der Gestaltung ihrer Außenhandelsbeziehungen (Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen, sozio-ökonomische Ziele). Kritik an der Organisation wird vor allem mit der mangelnde Rücksicht in Umweltbelangen sowie der grundsätzlichen Ausrichtung im Sinne eines wirtschaftsliberalen Welthandels geäußert.