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Glossar Internationales

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JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action / Gemeinsamer umfassender Aktionsplan)

Das Atomabkommen zwischen Iran (Präsident Hassan Rouhani) und den E3/EU+3 Staaten (Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland als damals die drei größten EU- Mitgliedstaaten und den Vereinigten Staaten, Russland und China) aus dem Jahr 2015 wurde als diplomatischer Erfolg gefeiert. Die jahrelangen Vermittlungsversuche hatten das Ziel, die internationalen Nuklearsanktionen gegenüber Iran schrittweise aufzuheben, Iran dadurch wieder wirtschaftlichen Aufschwung durch Investitionen zu ermöglichen und im Gegenzug Transparenz bei Nuklearaktivitäten Irans zu erhalten und engmaschig zu überprüfen. Mit dem Rückzug der USA aus dem Abkommen (Mai 2018 unter Präsident Trump) steht auch die Regierung Irans wieder stärker unter Druck. Für Österreich als Sitzstaat der Internationalen Atomenergiebehörde ist dieses Abkommen ein Erfolg, zudem konnte sich Österreich als kleines Land neuerlich als Gastgeber internationaler Verhandlungen positionieren (in der Weltpresse wurde vom „Wiener Abkommen“ berichtet). Dies trägt dazu bei, dass Österreich in der Welt der Diplomatie gut wahrgenommen wird.