LETZTES UPDATE: 13.11.2017; 14:12

Der Beschluss zur Abhaltung der Enquete "Die Zukunft der EU - aus Sicht der Bundesländer und Regionen" erfolgte einstimmig in der Plenarsitzung am 5. Oktober 2017. Die Länderkammer unterstrich damit einmal mehr ihren europapolitischen Schwerpunkt. Die Enquete fand in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statt und war öffentlich zugänglich.

Sie wurde vom Bundesratspräsidenten und Vorsitzenden des EU-Ausschusses Edgar Mayer eingeleitet. EU-Kommissar Johannes Hahn und der Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, waren eingeladen, zu diesem Thema den europapolitischen Aspekt einzubringen. Weitere politische Impulsreferate wurden von den Landtagspräsidenten Harald Sonderegger (Vorarlberg), Hans Penz (Niederösterreich), Christian Illedits (Burgenland) und Viktor Sigl (Oberösterreich) gehalten. VertreterInnen der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments in Wien sowie des Außenministeriums und der Wissenschaft gaben den Bundesrätinnen und Bundesräten weitere Anregungen. Ebenso kamen GemeindevertreterInnen zu Wort, um aus der Praxis zu berichten. Nach den jeweiligen Referaten gab es die Möglichkeit zur Diskussion. Den Abschluss bildeten Statements der einzelnen Bundesratsfraktionen.