LETZTES UPDATE: 17.05.2017; 11:39
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Das Parlament im politischen System

Das Parlament ist einer der Kernbausteine der Demokratie. Es ist in einem ausgeklügelten System aus Zusammenarbeit und Kontrolle mit den anderen verbunden. Jede staatliche Macht wirkt im Zusammenspiel mit dem Parlament.

Wozu Gewaltenteilung?

Wechselseitige Kontrollrechte sorgen dafür, dass jede Macht im Staat von einer anderen kontrolliert wird ("Checks and balances"). Die Gewaltentrennung unterscheidet streng zwischen drei Aufgabenbereichen: Gesetzgebung (Parlament), Verwaltung (z. B. Regierung, Ämter, Polizei) und Justiz (Gerichte). Mehr

Gegenseitige Machtbegrenzung: Parlament und BundespräsidentIn

Was Macht und Rechte betrifft, setzen Parlament und BundespräsidentIn einander Grenzen. Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin wird in der Öffentlichkeit zwar vor allem bei Staatsbesuchen, Repräsentation und Festreden wahrgenommen. Die Verfassung verleiht dem Staatsoberhaupt allerdings beachtliche, wenn auch begrenzte Macht. Mehr

Das Wechselspiel: Parlament und Regierung

Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das Verzwickte dabei: Eine Regierung ist nur handlungsfähig, wenn sie von der Mehrheit im Parlament unterstützt wird. Deshalb haben die Regierungsparteien meist die Mehrheit im Parlament. Die Kontrolle wird vor allem von der Opposition wahrgenommen. Mehr

Ein uraltes Recht: Parlament und Budget

Wieviel Geld darf ein Staat ausgeben? Wie soll die Steuerlast verteilt werden? Wer soll unterstützt, wer gefördert werden? Das Budgetrecht ist eines der wichtigsten Rechte des Parlaments. Mehr

Wettbewerb der Argumente: Parlament und Parteien

Damit eine repräsentative Demokratie funktioniert, braucht sie Parteien. Diese bündeln die große Zahl an Interessen in einer Gesellschaft und machen sie überschaubar. Wie mächtig sind Parteien? Mehr

Gemeinsam entscheiden: Der Hauptausschuss

Wenn besonders wichtige Staatsangelegenheiten zu regeln sind, müssen Regierung und Parlament intensiv zusammenarbeiten. Der Hauptausschuss ist für jene Aufgaben zuständig, die das Parlament nicht nur kontrolliert, sondern selbst Verantwortung im Rahmen der Verwaltung übernimmt: Zum Beispiel in Fragen der EU und bei Truppenentsendungen ins Ausland. Mehr

Hohes Gericht und Hohes Haus: Verfassungsgerichtshof und Parlament

Der Verfassungsgerichtshof ist ein besonderes Gericht, das die Einhaltung der Verfassung kontrolliert. Er kann Gesetze aufheben, die der Nationalrat und der Bundesrat beschlossen haben. Mehr