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Wie werden Parlamente gebildet?

Das Parlament wird nach jeder Nationalratswahl neu gebildet. Diese Wahl findet spätestens alle fünf Jahre statt, manchmal früher: Wenn etwa die Regierungsparteien ihre Zusammenarbeit wegen großer Konflikte vorzeitig beenden. Ein Grundsatz der Demokratie lautet: Im Parlament sollen die Interessen möglichst vieler StaatsbürgerInnen vertreten sein. Daher müssen Wahlen sehr genau geregelt sein.

Die Bildung des Nationalrates

Die 183 Abgeordneten zum Nationalrat werden von den wahlberechtigten StaatsbürgerInnen gewählt: spätestens alle fünf Jahre, manchmal schon früher. Die WählerInnen müssen sich für eine bestimmte Partei entscheiden. Der Nationalrat wird dann aufgrund eines Listen- und Verhältniswahlrechts gebildet. Die Sitze – oder Mandate – im Nationalrat werden auf die Parteien verteilt. Für die korrekte Aufteilung gibt es besonders strenge Regeln: Schlüssel dazu ist der prozentuelle Stimmenanteil. Trotzdem müssen nicht alle Parteien einen Sitz im Nationalrat bekommen. Parteien werden bei der Verteilung der Mandate nur dann berücksichtigt, wenn sie

Diese Regelung soll garantieren, dass nur Parteien von einer gewissen (österreichweiten) Bedeutung im Nationalrat sitzen. Vorteil: Wenn nicht allzu viele kleine Gruppen im Parlament agieren, fällt die Mehrheitsbildung leichter. Nachteil: Wegen dieser "Vier-Prozent-Hürde" sind manche politische Interessen nicht im Nationalrat vertreten.

Die Bildung des Bundesrates

Die zweite Kammer des Parlaments, der Bundesrat, wird nicht direkt vom Volk gewählt. Seine Zusammensetzung hängt vom Stärkeverhältnis der Parteien in den Landtagen der Bundesländer ab. Er vertritt bei der Gesetzgebung die Interessen der Länder. Die Mitglieder des Bundesrates üben daher ihre Funktion für die Dauer der Gesetzgebungsperiode des jeweiligen Landtags aus. Die Zusammensetzung des Bundesrates ändert sich also nach jeder Landtagswahl, weshalb es im Bundesrat keine eigene Gesetzgebungsperiode gibt. Wie viele Bundesrätinnen/Bundesräte ein Bundesland entsenden kann, hängt von dessen Einwohnerzahl ab. Das größte Bundesland stellt maximal zwölf Bundesräte/Bundesrätinnen, das kleinste mindestens drei. Die Neuberechnung der Mitgliederzahlen geschieht nach jeder Registerzählung (früher Volkszählung). Daher kann sich die Gesamtzahl der Bundesräte/Bundesrätinnen immer wieder ändern. Mit Stand August 2013 hat der Bundesrat 61 Mitglieder.

Das Parlament - Ein Spiegel der Gesellschaft?

Hinter dem Verhältniswahlrecht steht die Idee, dass alle wesentlichen politischen Gruppen eines Landes im Parlament vertreten sein sollen – und damit auch die verschiedenen Meinungen, Interessen und Überzeugungen. Jeder soll die Möglichkeit haben, politisch aktiv zu werden, deshalb gibt es auch keine gesetzlichen Anforderungen für Ausbildungen, über die Abgeordnete verfügen müssen. Die Vertretung der erwähnten Interessen soll im Verhältnis der Stimmen erfolgen, die für sie abgegeben wurden. Trotzdem ist das Parlament kein Spiegelbild der Bevölkerung: Etliche Gruppen, wie zum Beispiel Frauen, sind im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung unterrepräsentiert.